Frühling is in the air
Kreistag 11. März 2024
Die PARTEI wieder als erstes im Saal. Das wird langsam langweilig.
Und der Kreis gibt uns mal wieder was zum Lesen, hoffentlich verständlicher als der Haushalt. Achtung Werbung – ohne Bezahlung (11!!1!!!) – das übliche Jahrbuch des Kreises und das Buch „Routhen der Freiheit“. Leider ohne Ralph Ruthe. Wir wünschen uns sofort Zeit zum Lesen und öffnen direkt die umweltfreundliche Schutzfolie.
Die freundliche Begrüßung täuscht allerdings nicht über die schreckliche Arbeit hinweg, die uns bevorsteht. Ein Mann der €dU ist ein Jahr älter geworden, das wird gefeiert.
Es werden neue Abgeordnete in Abwesenheit begrüßt. Warum sind wir hier? Nach den üblichen Floskeln, heute ohne Todesfälle, geht es direkt los.
Die Chefin stürmt wieder durch die Punkte, bei denen keine:r was sagen möchte. Das übliche zur Kenntnisnehmen im Sauseschritt. Nach diesem Sprint braucht die Links-Grüne-sPD eine Pause. Diese gestaltet sich als willkommene Sitzungsunterbrechung. Gut so, wir sind nach 15 Minuten sowieso schon völlig erschöpft. Es wird gemunkelt, dass man sich zum 3 gegen 3 im Treppenhaus getroffen hat. Augenzeugen berichten, dass niemand geschubst wurde.
Und dann kommt, was wohl kommen musste: Dank der unglaublich friedlichen interfraktionellen Arbeitsgruppe (das geht so ja gar nicht!) hat die €dU nun doch beschlossen, dass ihnen die Förmchen der anderen nicht gefallen. Sie hat bei Temu ein paar Änderungsanträge bestellt, die denen der Koalition nicht entsprechen. Nur fast. Man braucht halt was Eigenes, man braucht ein Jodeldiplom.
Nach der Pause für alle zum runterkommen: Die Haushaltssatzung. Die Grünen beginnen mit dem Lesen der Messe. Wir sind verwirrt, dass die interfraktionelle Herumsitzerei nun doch zu nix geführt hat, und haben Chat GPT gebeten uns die Unterschiede in den Änderungsanträgen zu benennen. Das Ergebnis: „Diese Unterschiede deuten darauf hin, dass die beiden Texte verschiedene Anliegen und Zielsetzungen haben und in unterschiedlichen Kontexten verfasst wurden.“ In einem sind sie sich jedoch einig: Wir bekommen keinen Haushalt hin.
Der Vortrag ist quasi ASMR zum Einschlafen. Viel Gesäusel, wenig Inhalt, leicht verdaulich. Fazit: Politik im Kreis Groß-Gerau ist, wenn selbst Alkohol nicht mehr hilft. Ab 1. April dann ja vielleicht was anderes. Auch Chat GPT schafft es nicht, aus beiden Anträgen einen sinnvollen (!) Einzelantrag herzustellen. Wie sollen wir das dann schaffen? Vielleicht sollte man die demnächst frei werden Cannabinoide nutzen und mittels kreiseigen Flächen anbauen und verkaufen (Haushaltslückenschlussvorschlag der Partei Die PARTEI Nummer 420).
Das grüne Urgestein säuselt immer noch. Im Raum wird es kommunistisch: Kollektiviertes Gähnen! Er stellt uns noch 35 Haushaltssitzungen in Aussicht. Wir schlafen einfach durch die nächsten Jahre.
Wirtschaftsplan 24 klingt wie eine Dauerverkaufssendung auf QVC. Die Redezeit der Grünen schmilzt gerade schneller als die Pole. Die Vorsitzende fühlt sich wie beim Nachsitzen. Jetzt weiß sie mal, wie es uns immer geht.
Der Landrat bewegt währenddessen seine Finger auf dem Tablet auffallend oft von links nach rechts. Da wird ja wohl nicht nach neuen Koalitionspartnern getindert? 🤔💔 Das Präsidium massiert sich die Schläfen. Und reibt sich die Augen. Der Spannungsbogen vermisst sowohl Spannung als auch Bogen. Wir schlafen eh längst, haben wir alles schon 3-mal gehört.
Wir kontern mit ASMR in Form von herunterfallenden Wasserflaschendeckeln. Die Vorsitzende ist nach dem ersten Vortrag so verwirrt wie wir und macht die Grünen zur fdP. Zusätzlich noch die Erinnerung, Haushaltsdebatten seien ohne Redezeitbegrenzung. Vielleicht sollten wir hier auch nochmal ansetzen. Weniger Redezeit für kürzere Sitzungen und damit weniger Verdienstausfall, der zu zahlen ist. Win-win-win.
Nun zur fdP. Aus ihrer Sicht ist der Haushalt ein Schocker, der nicht mal ab 18 freigegeben werden sollte. Ist dann aber ein so komplizierter Sachverhalt, dass er sich doch ein bisschen verhaspelt. Wo liegen denn nun die Probleme? Man könne nichts bestellen und es dann nicht bezahlen, findet die fdP. Die Begründung dieser nicht wissenschaftlich bewiesenen Aussage fehlt leider.
Obwohl wir gar nicht zuhören, stellen wir fest, dass wir in den Hinterzimmersitzungen Dinge anders verstanden haben. Vielleicht fragen wir noch mal Chat GPT, was jetzt eigentlich Phase ist. Es wird festgestellt, dass man dringend an großen Posten sparen müsse. Ok, warum ist dann der Tierschutzbeirat zu teuer?
Wir schlagen wiederholt vor auf die Sitzungsgelder zu verzichten, dann blieben nur noch die Idealisten übrig und fdP/€dU haben sich direkt erledigt. Dafür dann noch mehr ASMR in Zukunft.
Wir wollen nicht geben, wir wollen ausgeben! Die Fenster öffnen sich automatisch, als die Volksfront von Judäa (oder die judäische Volksfront) ans Mikrofon tritt. Laue Frühlingsluft weht Worte durch den Raum. Wir versuchen sie einzufangen… Die frische Brise tut gut – kommt aber definitiv nicht vom Redner:innenpult.
Das Engagement in der Arbeitsgruppe hat sichtlich nachgelassen, aus Sicht der judäischen Volksfront (oder der Volksfront von Judäa). Das sehen wir ganz anders. Schließlich gibt es ja statt nur einem nun zwei gleiche Anträge als Ergebnis! Und das Beste: Wir mussten überhaupt nicht arbeiten dabei! Win, win, win. Achso, hatten wir schon. 🤷♀️
Nun wird zur Revolution aufgerufen: Der Landrat sei Teil des Problems! Der Chef lächelt nur müde und schaut von seinem Platz auf die Parlamentarier hinab – es bleibt dabei: Für den Landrat gilt „le etat c‘est moi.“
Rednerwechsel, bis jetzt nur Männer, die über den Haushalt reden. Vielleicht sollten wir das doch lieber Hausfrauen machen lassen. Frei nach Boomer-Humor: „Ich bin der Herr des Hauses, meine Frau hat die Hosen an.“ Aber wir haben halt die schwäbische Hausfrau nicht im Gepäck und nicht in der Sitzung.
Zu früh gefreut, die €dU hat auch keine Frau im Angebot und tritt mit einem unvollständigen Chromosomenpaar ans Pult. Auch hier hören wir nichts neues.
Im Foyer werden währenddessen Vaterschaftsgespräche geführt, wahrscheinlich interessanter als die Haushaltsgespräche im Hauptsaal.
Dinge, die Kommunen weh tun, tun auch dem sprechenden Bürgermeister weh. Der wird von der sPD abgelöst. Ist uns erst gar nicht aufgefallen.
Im Foyer jetzt interfraktionelles Rüsselsheim beim Gespräch. Und der Betrachtung der Baumängel des Kreistagsgebäudes, das traurig abblätternde Wände hat. Drinnen führt die sPD noch mal einen Seitenhieb in Richtung des braunen Randes, weil nur demokratische Parteien im Hinterzimmer eingeladen waren, Hitlerbärtchensmiley. Desweiteren klopft man sich auf die Schulter, weil die sPD Vorschläge bringt und die €dU nicht.
Die sPD hätte gerne weiterhin Hinterzimmertreffen, aber nur wenn die €dU richtig mitspielt. Na, dann viel Glück.
Juhu, endlich tritt eine Frau ans Pult und sie weckt zumindest in der Vortagsweise den Saal. Die Linke ist agitiert und rantet über die Sparmaßnahmen bei der Jugendförderung. Sie will nicht mit den Folgen leben. Ah, Womanpower wird begrüßt. Der Frauentag wirkt noch nach. Männer sind natürlich mitgemeint. Die Empörung über den Klau des Antrags rauscht durch den Raum. Sie fühlt sich leider bestätigt. Und das kann der Bürgermeister der €dU natürlich nicht auf sich sitzen lassen.
Wir überlegen lieber erst gar nicht, wo der Kreis am besten unterfinanziert wird. Wir leben ja in Dagobert Ducks Geldspeicher und baden täglich in Goldmünzen.
Die €dU sei weiter kopier gesprächsbereit, stellt sie in Aussicht. Zum Beweis führt sie einen live Streitdialog mit der sPD. Wir schlagen ein Treffen hinter der nahe gelegenen Sporthalle der Martin-Buber-Schule vor. Die spD tritt nun auf in Form der zweiten Frau an diesem Tag ans Rednerinnenpult. Halleluja.
Worüber darf zuerst abgestimmt werden? Es wird gestritten. Und einzeln abgestimmt. Danke, judäische Volksfront oder Volksfront von Judäa! Manche Menschen wissen einfach nichts mir ihrer Zeit anzufangen.
Die ewig gestrigen denken zu langsam für die Abstimmungen und vergessen fast den Arm zu heben. Wenn das der Führer wüsste.
Das neue Gymnasium Nord kommt nackt, wie der Landrat nun vorträgt. Also ohne Lärchenholzverkleidung und Lerchenfellbespannung. Damit man die Container auch schön von Weitem sieht und die jungen Menschen sich auf jegliche Container-TV-Show angemessen vorbereiten können. Statt Lärchenholz schlagen wir vor, die Container einfach für ein paar Sprayer:innen freizugeben. Die kosten nix und bringen ihre Farbe auch noch selbst mit. Wir sparen uns hier das win win win.
Trotzdem schwingt die Volksfront von Judäa (oder die judäische Volksfront) die Motorsäge. Und bekennt sich zu Arbeitsfaulheit (doch in der falschen Partei?). Sie hätte gerne alles schön häppchenweise auf dem Silbertablett präsentiert bekommen.
Die €dU ist ein bisschen sauer, dass der Landrat den eigenen Antrag obsolet macht und versucht, die Abstimmung so kompliziert wie möglich zu gestalten. Es wird wieder über Stöckchen referiert – also doch Holzvertäfelung? 🤔
Jovial haut der Chef auf das Mikrofon (nach wie immer gekonntem Hüpfer von der Bühne). Welch erfrischende Dynamik. Das neu Baby erträgt es jetzt auch nicht mehr und wird laut. Der Vater geht raus stillen.
Die fdP beschwört indes einen Eiertanz. Ostern ist aber erst in 2 Wochen.
Die sPD hält auch nichts von Tanzverbot und versucht, wieder zurück zur Bildung zu kommen. Auch wenn Streit generell begrüßt wird. 🔥 Wir zitieren: „Die Fassade koste einen Haufen Holz.“ Es macht daher Sinn, nicht etwas zu verbrennen, was man eh nicht hat. Aber: Vong Atmosphäre her, wär‘ Holz schon gemütlicher gewesen. Wir verweisen nochmal auf die Sprayer. Da kommt Gemütlichkeit auf.
So viel Holz, uns kommen Lieder über Holz in den Sinn. Aber: Container ✅
Die Volksfront will das Streben in Richtung Himmel (Hochbau) prüfen lassen. Die von uns vorgeschlagene Untertunnelung der Kreises ist somit nicht gefährdet, also ab in den Untergrund. ✊
Die AfDings will Bezahlkarten einführen im Kreis. Der Kreisbeigeordnete erspart uns den Antrag und die Rede von Frau H. Hessen sei schon zum Vergabeverfahren beigetreten, hessenweit einheitliche Lösung. Keine kreiseigene Lösung. Fertig.
Tja. Frau H. möchte uns aber trotzdem langweilen und radebrechen. Die Zwischenrufe der Abgeordneten helfen beim schnellen Verheddern der Satzstruktur. Alle dagegen.
Dann noch ein Scheiß: AfDings Antrag auf Austritt aus den Bündnissen ‚Seebrücke‘ und ‚Städte Sichere Häfen‘. Leider wieder Frau H., offensichtlich traut sich keiner der anderen Rentner. Wie schade. Die Kapazitäten der Geflüchteten seien erschöpft. Ja, unsere wären es auch, wenn wir hätten fliehen müssen.
Von rechts (also links) hören wir: Die größte Belastung des Kreises sei die AfDings. Zustimmung macht sich breit. Alle lehnen die/das AfDings ab.
Die €dU beschwert sich dann noch in Form einer Frau über…? Irgendwas ist passiert letzte Woche. Wir wissen nicht was, da müssten wir Zeitung lesen. Das haben wir aber delegiert. 🤷♀️
Schluss jetzt? ✅
Für Menschen, die gerne viel lesen, hier die Ergebnisse von Chat GPT zum sinnvollen kombinierten Antrag:
„Es ist möglich, Elemente aus beiden Anträgen zu kombinieren, um einen sinnvollen Gesamtantrag zu erstellen. Hier ist ein Vorschlag:
—
Präambel:
Die nachstehenden Beschlüsse und Maßnahmen haben den Zweck, die Genehmigungsfähigkeit des Kreishaushalts 2024 kurzfristig sicherzustellen. Hierfür sind vor der geplanten Verabschiedung im April 2024 jedoch noch weitere Maßnahmen erforderlich.
Anträge:
1. Der Kreisausschuss wird beauftragt, vor Stellenausschreibung jede einzelne Mehrstelle zu begründen und dem Kreistag zur Freigabe vorzulegen. Eine Stellenausschreibung kann erst nach Freigabe durch den Kreistag erfolgen. Ausgenommen hiervon sind zu 100 % refinanzierte Mehrstellen. In der Begründung ist insbesondere auf Fallzahlschlüssel und den Vergleich mit anderen Landkreisen einzugehen. Ebenso ist in der Begründung darzulegen, ob es sich um eine Pflichtaufgabe (Muss oder Soll) oder eine freiwillige Aufgabe (Kann) handelt und die Folgen bei Nichtbesetzung darzulegen. Der Kreistag delegiert diese Aufgabe an den Haupt- und Finanzausschuss.
2. Der Kreistag beschließt eine Wiederbesetzungssperre von sechs Monaten für alle freiwerdenden Stellen. Refinanzierte Stellen sowie Stellen, die den Kinderschutz sicherstellen, sind von der Wiederbesetzungssperre ausgenommen. Für alle übrigen Stellen ist es möglich, einen Antrag auf Ausnahme von der Stellenbesetzungssperre durch die Verwaltung zu stellen. Der Antrag auf Ausnahme von der Stellenbesetzungssperre ist über den Kreisausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Wenn Stellen frei werden, weil die Bewerberin oder der Bewerber in innerhalb der Probezeit ausscheidet, so ist ein erneuter Antrag auf Ausnahme von der Stellenbesetzungssperre nicht erforderlich. Der Beschluss ist befristet bis 31.12.2024.
3. Die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen sollen um 10% pauschal im Vergleich zum Haushaltsplanentwurf 2024 gekürzt werden, um eine gegenseitige Deckungsfähigkeit herzustellen. Der Kreisausschuss wird beauftragt, dies im Haushaltsvollzug einzusparen.
4. Der Kreisausschuss wird beauftragt, die Umlagen aufgrund dieser Vorgaben neu zu berechnen.
5. Der Kreistag fordert das Land auf, in die Finanzierung des LWV mit erheblichen finanziellen Mitteln einzusteigen.
Begründung:
Die Genehmigungsfähigkeit kommunaler Haushalte ist von großer Bedeutung für die Handlungsfähigkeit der kommunalen Familie. Zur Sicherstellung dieser Genehmigungsfähigkeit sind kurzfristige Maßnahmen notwendig, insbesondere im Hinblick auf die Personalaufwendungen und die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen. Gleichzeitig sollen strukturelle Maßnahmen ergriffen werden, um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen langfristig zu erhalten und die Umlageverpflichtungen der Kommunen zu reduzieren. Dies erfordert eine transparente und nachhaltige Haushaltsberatung, bei der die Fraktionen ihre Einsparpotenziale darlegen und weitere Umlagenerhöhungen vermieden werden sollen.
—
Dieser kombinierte Antrag berücksichtigt Elemente aus beiden ursprünglichen Anträgen und versucht, eine kohärente und sinnvolle Vorgehensweise zu präsentieren.“