Kreistag 14. Nachsitzen zum Haushalt.
Es ist heiß. Erste Bäume überlegen, ob sie mit Selbstentzündung beginnen sollen. Sind sich aber unschlüssig, ob das schlimmer wäre als die Verarbeitung zu Papier, auf dem zum Beispiel die Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung erscheinen.
Die Klimaanlage im Sitzungssaal arbeitet ungefähr so hart wie wir. Sie ist wohl schon seit 3 Stunden auf 16 Grad gestellt und man merkt: nichts. Absolut nichts. #GrüßevonderDB
Derweil basteln wir an der Tagesordnung. Dabei lehnen wir im Vorbeigehen einen Antrag der €dU ab, die sich wünscht, die Sicherheit der sich im Kreis befindlichen Geldautomaten noch mehr zu sichern, Panzerknackersmiley. Dabei war der Automat doch von der Volksbank, nicht der kreiseigenen Sparkasse.
Dann geht es Schlag auf Schlag. Zur Kenntnisnahmen und Abstimmungen wieder in Rekordzeit, Frau MR ist es wohl auch zu warm. Man kommt gar nicht zum Schreiben. In Kürze:
Der Wirtschaftsreport liegt vor. Großes Problem: Mangel an Bewerber:innen im Kreis! Tja, da muss man vielleicht mal ein bisschen besser werben. Selbst für den Posten als Oberbürgermeisterin in Rüsselsheim gab es 4 Bewerber:innen.
In Trebur wird der Bau einer Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung vorbereitet. Da ist nix Lustiges dran, sondern nur was Notwendiges, und deswegen schreiben wir dazu nichts.
Außerdem wollen wir ein Geburtshaus. Ein Geburtshaus ist toll. Damit kann man Touristen anlocken. Wie mit dem Geburtshaus von Goethe. Davon gibt es mindestens 3. Oder von Schiller. Lessing. Da haben wir gleich einen ganzen Straßenzug für Monopoly. Oder von Prälat Diehl. Oder vom Kreis Groß-Gerau (in Dornberg). Wir wissen natürlich noch nicht, wer in dem Geburtshaus geboren werden wird. Aber wir wollen da mindestens eine*n Olympiasieger*in pro Jahr. Bei den Kosten…
Dann wird die Sporthalle Groß-Gerau saniert. Bringt aber eh nix. Die Hälfte der Kinder ist eh schon in eSports besser. Vielleicht sollten wir da eher die Geburten hin verlegen. So eine Art Riesenkreißsaal.
Aus dem Quartalsbericht IV/2022 des Kommunalen Jobcenters Kreis Groß-Gerau erfahren wir, dass der Jahresabschluss 2016 fertig ist. Und wenn die Arbeitsuchenden mal nicht zum Termin kommen, kriegen sie Gelder gekürzt. Das dauert keine 6 Jahre. Die Kreisvolkshochschule gewinnt übrigens – die liefert schon den Quartalsbericht I/2023. Sind aber auch nur 5 Seiten.
Zudem wollen wir mal aussetzen. Und zwar unsere Zahlungen an die Hessenkasse. Für 4 Jahre. Gute Idee. Vielleicht können wir dann in 4 Jahren noch mal aussetzen. Unsere Aussetzolympiade. Oder heißt das dann Aussitzolympiade?
Dann noch die Leitlinien für Rechenzentren. Die sind ein neues Phänomen. Deswegen müssen ihnen 62 Seiten zur Verfügung gestellt werden, auf denen sie erfahren, wo sie sich am besten ansiedeln. Denn die wissen das nicht von selbst.
Nach 15 Minuten hektischem Dafür, Dagegen und Enthalten geht es los dann mit dem Haushalt. Als nächstes widersprechen wir uns, dem Landrat und der Welt wegen unseres Haushaltes für 2023. Gute Idee. Viele Ausgaben. Leider mehr als Einnahmen. Schulumlage um 12 Millionen geändert. Erzieherische Hilfen um 200.000, aber in die andere Richtung. Der Landrat hat sich ein Twix gekauft. 80 Cent. Weniger Klopapierverbrauch durch Homeoffice.
Der Landrat erklärt sich und beginnt die Debatte. Darauf haben wohl alle gewartet, da sonst erstaunlicherweise niemand sprechen will. Das wird sich sicher gleich ändern, wenn die Mansplainer von der €dU Herrn W. erklären, wie das mit dem Geld wirklich geht, Geldautomatensmiley.
Die Spaßpartei legt los. Man mag das Geschmäckle nicht, das der Antrag hatte. Einfach den Menschen was Illegales vorzulegen. Und noch ein bisschen Beamten-Bashing.
Dann eine unvorbereitete Rede von Genosse F. (€dU). Die selbstverständlich fein säuberlich ausgedruckt auf einer DINA4-Seite vorliegt. Die Rede dauert unvorbereitet lang. Das geht wieder alles von unserem Feierabend ab. Sogar Herr Lauterbach wird zitiert, der ja Kliniken schließen will. Da kann GG doch auch gleich dicht machen. Body-Positivity-Seminare gefallen ihm auch nicht, das hätte er ja auch nötiger als der Landrat. Wir sind begeistert, dass er uns heute die satirische Arbeit abnimmt.
Die Koalition in Form der sPD retourniert. Allerdings ohne neue Argumente.
Die Grünen haben die Websites der €dU analysiert. Das bringt auch nichts neues.
Jetzt die €dU-Anträge zur Sache. Komischerweise legt die Volksfront von Judäa (oder die judäische Volksfront) vor. Wir bemerken: Heute klingen irgendwie alle so sakral. Also stimmungsmäßig.
Die folgende Grundsatzrede der Spaßpartei findet unseren Haushalt peinlich. Wahrscheinlich, weil nicht sie dafür verantwortlich sind. Wir verstehen sowieso nicht, wo die ganze Aufregung wegen Plus und Minus herkommt. Geld ist doch eh eine Fiktion. Wir drucken einfach selbst welches, digital versteht sich. Dann passt das schon mit dem Haushalt.
Unsere Idee ignorierend fragt sich die Spaßpartei weiter: Wo sollen die 12 Millionen für die Schulen herkommen? Wie wäre es mit Kinderarbeit.
Der körperlich ausgeprägte Bürgermeister findet es doof, dass der Landrat ihn mit dem Popo anschaut. Deshalb hält er seine Rede zum Thema heute auch mit dem Rücken zu uns, äh, dem Landrat. Beanstandet Taschenspielertricks (vergisst wie immer das Gendern), vermutlich, weil er sie selbst nicht so gut beherrscht. Die sPD als Vorreiterin in Finanzspielchen, das geht gar nicht. Nach 10-mal „Verwaltung“ sind wir eingeschlafen. Jetzt rechnet er auch noch laut vor. Das hilft auch nicht.
Wir recherchieren: Der redende Bürgermeister war früher mal Polizist. Das löst Begeisterungsstürme bei einem Parteigenossen aus. Und weil er weiß, wie es sich anfühlt unterbesetzt zu arbeiten, will er auch alle neuen Stellen im Kreis streichen. Sonst ist er nicht glücklich. Gut so – Arbeit ist sowieso ein völlig überbewertets Konzept, das man dringen abschaffen sollte. #Faulenquote
Derweil entwickeln wir (im Schlaf!) ein tragfähiges Konzept zur Haushaltsrettung der nächsten Jahre: Petro-Euro aus Riedstadt! Fertig. Wo ist das verdammte Problem?
Heute hat die Fraktion Spaßpartei/Volksfront den Jackpot im Telefonklingellotto gewonnen. Ein sehr gewöhnlicher, aber doch sehr lauter Klingelton. Leider sind wir jetzt wieder wach.
Der Bürgermeister redet immer noch. In Phrasen. Respekt. Bürger (nicht gegendert). Kommunen. Und er widerspricht sich unter dem Beifall seiner Fraktion am Ende auch noch selbst. Das hätten wir kaum besser gekonnt. Chapeau!
Nun die sPD. Erkenntnis: der Kreis Groß-Gerau ist nicht allein in Hessen. Einzige direkte Steuer vom Kreis an die Bürger sei die Jagdsteuer. „Und da bringt es nix, die zu erhöhen.“ Halali. Allen ginge die Luft aus. Das stimmt, die Luft hier drin ist auch schon wieder alle. Genosse Weiß klebt sich aus Protest an den Unterlagen fest.
Als die Sprache auf den €dU-Kindergarten von letztem Dezember kommt (siehe Bericht), wird links (also rechts) von uns empört gepöbelt. Der verarmte Adel spricht. Ach, der ist auch noch da?
Die Volksfront von oder die Judäische spricht ebenfalls empört. Mag aber nur meckern. Jetzt die Spaßpartei. Ein Schmierentheater. Vielleicht hat Jobst das Stück geschrieben? Wir werden mal nachfragen. Neben uns wird derweil fürs nächste Mal eine Blaskapelle und Bier (Maß-Größe) bestellt. Wir haben es notiert. Die €dU wird dafür bezahlen.
Wir raten jetzt dringend dazu, an Wortbeiträgen zu sparen. Damit könnten wir auch Sitzungsbeiträge sparen. Die Linke hält sich schonmal nicht daran. Ist dafür mindestens so erbost wie die €dU und zwar über selbige. Das ist sehr erfrischend bei der Hitze, wenn einem alle die Arbeit abnehmen.
Eine E-Mail und zwei Chat-Nachrichten später wird immer noch geredet. Die Grünen benennen Fakten. Verrückt. Schlagen Eis essen vor. Dafür!
Derweil saufen wir wie die Irren. 2 Flaschen Wasser (groß) und 2 Traubensaft (SAFT!) sind schon leer.
Wir spielen ein bisschen Zukunft und überlegen, wer hier zur Bundekanzler:in taugen würde. Wir nehmen gerne Wetten entgegen, haben aber bereits einen Kandidaten im Auge.
Weiter in Grün: Wir brauchen Dritte, die uns helfen, also finanziell, findet das Urgestein der Grünen. Diese Sitzung wurde Ihnen übrigens von der XXX XXXX (hier passendes Unternehmen einsetzen) präsentiert, Zwinkersmiley. Und schon haben wir wieder einen konstruktiven Vorschlag gemacht, während alle anderen nur reden… Verkehrte Welt! Der Redende ist übrigens schon so lange bei den Grünen, dass das mit dem Gendern nicht immer klappt – und schon merkt er es und fängt damit an. Wenn das mal der €dU passieren würde.
Während er über Frankfurt schwadroniert, schmieden wir einen weiteren sehr guten Plan: Wir werden mit den erwirtschafteten Petro-Euro aus Riedstadt in Frankfurt einmarschieren und den kompletten Flughafen okkupieren. Haushaltsloch: gestopft!
Die Frage nach den Schulden Rüsselsheims geht an den Vielleicht-Bürgermeister, der den Redebeitrag der Grünen nicht goutiert. Wir finden, dass er doch immer noch sehr leise ist, trotz Wahlkampf. Mal sehen, was ihm das bringt. (Spoiler im Nachgang: einen Posten als OB 🙈)
Jetzt noch die Volksfront von Judäa – oder die judäische Volksfront. Hätten wir hier Platz für ein Meme, es wäre auf einem Schnellboot und sagte: „Egal.“
Jetzt hat irgendwer unter merkwürdigen Geräuschen die Fenster geöffnet. Wir sind gespannt, ob das besser funktioniert als die Klimaanlage.
Versöhnliche Klänge von der sPD. Langweilig.
2 Stunden sind jetzt rum und wir sind noch kein Stück weiter. Jetzt fallen sogar Worte wie „pragmatisch“. Man muss schon Nerven wie Drahtseile haben, um das auszuhalten.
Idee: Wir reinvestieren je 40 Euro Sitzungsgeld und geben das weiter an eine dem Sparzwang zum Opfer gefallene Leistung.
Der körperlich ausgeprägte Bürgermeister ist jetzt raus und hat den Landrat auch mal mit dem Popo angeschaut. So läufts ab jetzt hier. Pavianpolitik.
Als Ergebnis der Hitze und Debatte (offen ist noch, was mehr wirkt) sind alle bereits in eine gewisse Lethargie verfallen. Eine ähnliche Wirkung könnten wir als auch Cannabismodellregion erzeugen, ganz ohne argumentarme Debatten. Mit Bio-Hanf aus dem Ried. Und: Wieder eine Einnahmequelle mehr. (!)
Der Chef redet von Folgeterminen an diesem Tag. Da unsere Folgetermine anscheinend hier niemanden interessieren: hört halt auf den Landrat und hört auf die Zeit mit leeren Worten zu füllen.
Dann nach 2 Stunden und ebbes endlich wieder abstimmen. Juhu. Der allgemeine Tenor: Nieder mit der €dU – raus mit der Kohle!
Die €dU hat die AgD-Stimmen übrigens voll auf ihrer Seite. Wie war das mit Brandmauer? (Nachtrag: Das war übrigens schon 2 Wochen VOR Merz – da sage noch mal eine:r, der Kreis GG seit hinten dran…)
Und jetzt Rüsselsheim. Der Kreis soll Sozialhilfe übernehmen für Rüsselsheim. Wenn wir erst an der Macht sind, werden wir Städte mit Sonderstatus abschaffen.
Nun die Anträge der Fraktionen.
Ein freiwilliges soziales Schuljahr – schlägt die Volksfront oder die judäische vor … Wird aus Interesselosigkeit abgelehnt.
Genosse Schollmeier ist eigentlich ein U-Boot. Wir wissen noch nicht, ob diese Information online gehen wird. (Nachtrag: Und wissen auch nicht mehr, warum wir das geschrieben haben, vielleicht weiß Genosse S. es noch? Bitte erhelle uns: gross-gerau@nulldie-partei-hessen.de)
Jetzt irgendwas von der €dU. Während die €dU-Fraktion rhythmisch klopft – hat fast Walddorfschulische Züge – werden wir auch musikalisch: *Batman-Theme* Na-Na-Na-Na-Na-Na-Na-Na… Kretschmääään!
Die €dU und die Linke stellen in dieser Diskussion fest: keiner von beiden möchte in der Welt des anderen leben. Aber Moment mal, in der einen Welt fließen Milch und Honig doch von selbst. Fragt sich nur in welcher. Die Forderung nach Blasmusik und Bier wird wieder laut.
Nun AfDings-Antrag. Auftritt IM Hase. Corona soll aufgearbeitet werden. Man kann ihn kaum verstehen. Stellt die Verwaltung etwa das Mikro leiser? Eine der Volksfronten oder die Spaßpartei sagen tatsächlich was dazu. Alter.
Auflösung des Integrationsbüros wird beantragt, dreimal dürft ihr raten, wer ihn stellt. Nein (noch) nicht die €dU.
Wir tendieren in eine ganz andere Richtung: Können wir vielleicht auch die Integration von demokratieunwilligen Biodeutschen zu den Aufgaben des Integrationsbüro hinzufügen?
Die Grünen stellen jetzt fest, dass wir uns hier immer nett treffen, weil wir uns eben nicht gegenseitig aufs XXX (hier Körperteil der Wahl einfügen) hauen wollen. Dabei waren wir doch gleich hinter der zur renovierenden Turnhalle verabredet. Dann findet er auch noch einen Formfehler im Antrag.
Die CDU empört sich mit der AfD 🫶🏻 Die Brandmauer brennt lichterloh.
Trotzdem dagegen.
Aus. Endlich.