Programm
7 Probleme, über die in Goslar endlich gesprochen werden muss
Goslar ist eine wunderschöne Stadt.
Weltkulturerbe, mittelalterliche Altstadt, beeindruckende Geschichte und sehr viele Fachwerkhäuser, die schon standen, als Verwaltungssprache noch verständlich war.
Touristen kommen gerne hierher.
Wir auch. Schließlich wohnen wir hier.
Neben Fachwerk, Harzpanorama und historischen Mauern gibt es allerdings auch Dinge, über die erstaunlich selten gesprochen wird: Entscheidungen, die niemand versteht, Busverbindungen mit eher philosophischem Charakter und Verwaltungsschreiben, die vermutlich ursprünglich als literarisches Experiment begonnen haben.
DIE PARTEI hat sich deshalb entschieden, diese Themen einmal offen anzusprechen.
Nicht dramatisch. Nicht hysterisch.
Nur leicht irritiert.
Hier sind 7 Probleme, über die in Goslar endlich gesprochen werden muss.
1. Politik, die niemand versteht
Kommunalpolitik ist offiziell öffentlich.
In der Praxis wirkt sie jedoch manchmal wie ein sehr anspruchsvolles Rätselspiel: Man weiß, dass irgendwo eine Entscheidung getroffen wurde – aber nicht unbedingt warum.
Gutachten verschwinden in Ordnern, Ratsvorlagen werden in einer Sprache formuliert, die vermutlich ursprünglich aus dem Lateinischen übersetzt wurde, und wer verstehen möchte, was passiert, braucht vor allem eines: Zeit.
Sehr viel Zeit.
Unsere Position:
Politik sollte nachvollziehbar sein.
Wenn Bürger einen Ratsbeschluss lesen und danach wissen, was beschlossen wurde, wäre das bereits ein Fortschritt.
2. Denkmalschutz und die Realität der Eigentümer
Die Altstadt von Goslar ist ein kultureller Schatz.
Das finden Besucher, Historiker, UNESCO-Kommissionen und praktisch jeder, der einmal durch die Stadt gelaufen ist.
Weniger begeistert sind gelegentlich diejenigen, die ein historisches Gebäude besitzen.
Denn Denkmalschutz bedeutet oft:
- viele Auflagen
- hohe Kosten
- komplizierte Genehmigungen
- und die gelegentliche Erkenntnis, dass man offenbar Eigentümer eines Museums geworden ist.
Unsere Position:
Denkmalschutz ist wichtig.
Aber Eigentümer sollten nicht automatisch zu ehrenamtlichen Denkmalpflegern mit Vollzeitverantwortung werden.
3. Öffentlicher Nahverkehr – theoretisch vorhanden
Goslar besteht aus vielen Ortsteilen.
Um diese miteinander zu verbinden, gibt es einen öffentlichen Nahverkehr.
Das Konzept ist ausgezeichnet.
Die praktische Erfahrung ist gelegentlich… experimentell.
Busse fahren teilweise selten, Fahrpläne wirken mitunter kreativ interpretiert und manche Verbindungen erscheinen so, als seien sie unter Einbeziehung eines Zufallsgenerators entstanden.
Unsere Position:
Ein Nahverkehrssystem sollte nicht nur existieren.
Es sollte auch nutzbar sein.
4. Verwaltung, die komplizierter wirkt als nötig
Viele Bürger kennen dieses Erlebnis:
Man erhält ein Schreiben von einer Behörde, liest es aufmerksam und stellt fest, dass man danach zwar viele Wörter gesehen hat – aber immer noch nicht genau weiß, was eigentlich gemeint ist.
Bürokratie ist wichtig.
Aber manchmal entsteht der Eindruck, dass sie sich selbst ein wenig zu ernst nimmt.
Unsere Position:
Verwaltung darf verständlich sein.
Und ein offizielles Schreiben sollte nicht den Schwierigkeitsgrad einer juristischen Doktorarbeit erreichen.
5. Inklusion – ein großes Wort, viele kleine Hindernisse
Inklusion bedeutet, dass alle Menschen gleichberechtigt am öffentlichen Leben teilnehmen können.
In der Praxis scheitert das manchmal an sehr einfachen Dingen:
Treppen ohne Rampen.
Informationen, die schwer verständlich sind.
Oder Wege, die mit Rollstuhl, Kinderwagen oder gesundem Menschenverstand schwer zu bewältigen sind.
Viele dieser Probleme sind lösbar.
Man muss sie nur ernst nehmen.
Unsere Position:
Barrierefreiheit sollte kein Sonderprojekt sein.
Sondern ein normaler Bestandteil einer funktionierenden Stadt.
6. Energiepolitik, die kaum jemand erklärt
Die Energiewende wird auch Goslar betreffen.
Themen wie kommunale Wärmeplanung werden in den kommenden Jahren für viele Bürger relevant werden – vor allem dann, wenn es um Heizungen, Gebäude und Kosten geht.
Das Problem ist nicht, dass Entscheidungen getroffen werden.
Das Problem ist eher, dass viele Menschen nicht genau wissen, welche Entscheidungen getroffen werden.
Unsere Position:
Große Projekte sollten erklärt werden.
Bevor sie beschlossen sind.
Das klingt simpel.
Ist es auch.
7. Bürgerbeteiligung – oft eine Überraschung
Viele Bürger erfahren von größeren Projekten erst dann, wenn sie bereits beschlossen sind.
Dann beginnt die Bürgerbeteiligung.
Diese besteht häufig darin, dass Bürger erklären dürfen, warum sie überrascht sind.
Unsere Position:
Beteiligung sollte früher beginnen.
Idealerweise bevor Entscheidungen endgültig getroffen wurden.
Schlusswort
Goslar ist eine großartige Stadt.
Wirklich.
Sie hat Geschichte, Kultur, Fachwerkhäuser und eine Verwaltung, die konsequent daran arbeitet, dass Entscheidungen möglichst gründlich dokumentiert werden – damit später niemand mehr genau nachvollziehen kann, wie sie zustande gekommen sind.
Wir lieben diese Stadt.
Gerade deshalb glauben wir, dass man Probleme auch benennen darf.
DIE PARTEI tritt deshalb nicht an, weil wir glauben, dass alles sofort perfekt wird.
Das wäre unrealistisch. Außerdem müssten wir dann ja sofort wieder aufhören.
Wir treten an, weil Politik manchmal jemanden braucht, der einfache Fragen stellt:
- Warum versteht niemand diese Entscheidung?
- Warum funktioniert das nicht einfacher?
- Und warum merkt eigentlich keiner, dass das gerade ziemlich absurd ist?
Unsere Aufgabe sehen wir darin,
- Fragen zu stellen,
- Dinge verständlich zu machen,
- und gelegentlich darauf hinzuweisen, wenn der Kaiser zwar ein sehr schönes Fachwerkhaus besitzt – aber trotzdem nackt ist.
Sollte uns das gelingen, wäre das bereits ein Erfolg.
Sollte es uns nicht gelingen, haben wir zumindest sichergestellt, dass darüber gesprochen wird.
Und allein das wäre für die lokale Politik schon ein bemerkenswerter Fortschritt.
DIE PARTEI – weil man über Politik manchmal erst lachen muss, um sie ernst nehmen zu können.
„Diese Themen betreffen dich auch? Dann sprich mit uns.“
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