Feststellung des Sitzverlustes Kahl: Formaler Stuhltausch für Wolff

Vorgang 2026/016 – Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Stephan Kahl

Es ist erstaunlich praktisch: Ein schriftlicher Mandatsverzicht, ein Paragraph im NKomVG und schon steht ein neuer Name auf der Sitzliste. Vorgang 2026/016 dokumentiert, dass Stephan Kahl am 07.01.2026 schriftlich auf sein Mandat verzichtet hat und dass der Rat der Stadt Goslar in der Sitzung am 27.01.2026 formell feststellen soll, dass die Mitgliedschaft beendet ist – damit rückt Ersatzperson Dieter Wolff nach. Man könnte das als zauberhafte Mobilität der Demokratie bezeichnen, in Wahrheit bleibt es eine strikt geregelte Formalie nach §52 Abs.1 Nr.1 und §51 NKomVG.

Kurz ernsthaft: Die Vorlage ist formell und klar. Es handelt sich um eine Beschlussvorlage zur Feststellung des Sitzverlustes; die rechtliche Grundlage ist benannt. Aus dem Dokument gehen weder finanzielle Auswirkungen noch offene Zuständigkeiten hervor. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet die Entscheidung: Die politische Vertretung im Rat dieses Wahlkreises ändert sich, ohne dass aus den Unterlagen konkrete Folgen für Haushaltsmittel oder Ausschusszusammensetzungen hervorgehen.

Warum das relevant ist: Auch formale Mandatswechsel beeinflussen die Zusammensetzung und damit die Entscheidungen des Rates. Die Sitzung am 27.01.2026 entscheidet nicht über Politikinhalte, wohl aber darüber, wer künftig stellvertretend im Rat der Stadt Goslar sitzt. Wer Interesse an der Sitzfolge oder an der öffentlichen Dokumentation der Nachrückung hat, kann die Sitzung beobachten und die Ratsunterlagen einsehen.

Vorgangsnummer: 2026/016 | Original bei ALLRIS