Sitzverlust von Robert Vallespir: Leerer Stuhl im Ortsrat Hahnenklee

Vorgang 2025/461 – Feststellung des Sitzverlustes des Ortsratsmitglieds Robert Vallespir

Der Ortsrat Hahnenklee präsentiert pünktlich zur Jahreswende ein neues Ausstellungsstück: den unbesetzten Sitz. Vorgang 2025/461, der Fall Robert Vallespir und die Frist bis zum 31.12.2025 wurden nicht etwa für eine Kunstinstallation vorgesehen, sondern resultieren aus nüchterner Rechtslage und dem Umstand, dass die Ortsrats-SPD offenbar keine Ersatzpersonen benannt hat. Der leere Stuhl im Sitzungssaal könnte jedoch bald als „regionales Minimaltheater“ durchgehen: Präsenzpflicht? Fehlanzeige. Ersatzpersonen? Fehlanzeige. Die Frist? 01.09.2025 bis 31.12.2025 — wie ein Kalender, der lieber Pause macht.

Kurz ernsthaft:

Die Vorlage 2025/461 ist eine Sitzungsvorlage zur formalen Feststellung, dass die Mitgliedschaft von Herrn Robert Vallespir im Ortsrat Hahnenklee gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 8 NKomVG durch die Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses bei der Stadt Goslar am 01.09.2025 beendet ist, sofern bis vier Monate danach nicht nachgewiesen wird, dass das Arbeitsverhältnis beendet wurde. Die in der Vorlage genannte Frist endet demnach am 31.12.2025. Da für die Ortsrats-SPD keine Ersatzpersonen laut Bekanntmachung genannt werden, bleibt der Sitz bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt. Offene Punkte sind, wie die Nachbesetzung praktisch geregelt werden soll, ob nachträgliche Benennungen möglich sind und welche Folgen die Vakanz für die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger in Hahnenklee hat. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht genannt. Eine zeitnahe und transparente Information der Öffentlichkeit erscheint aus Sicht der Bürgervertretung wünschenswert.

Vorgangsnummer: 2025/461 | Original bei ALLRIS