Vorgang 2026/026 – Sanierung Feldmauer Bismarckstraße
Die Stadt Goslar plant, Haushaltsmittel für die Sanierung der Feldmauer an der Bismarckstraße bereitzustellen. In gewohnter kommunaler Manier soll nun Geld fließen, bevor alle Fragen beantwortet sind: 5,2 Millionen Euro Gesamtkosten, ein städtischer Anteil von 2,265 Millionen Euro und eine außerplanmäßige Auszahlung von 760.000 Euro im Jahr 2025 – genug Zahlen, um jeden Haushaltsplan in einen spannenden Krimi zu verwandeln.
Kurz ernsthaft:
Die Vorlage (Beschlussvorlage) sieht vor, dass die Deutsche Bahn die Sanierung durchführt; die Stadt hat sich vertraglich zur Kostenbeteiligung bis 2031 verpflichtet. Nach den vorliegenden Unterlagen belaufen sich die geschätzten Gesamtkosten auf etwa 5,2 Mio. Euro, davon trägt die Stadt voraussichtlich 2,265 Mio. Euro. Für 2025 ist die außerplanmäßige Auszahlung von 760.000 Euro beantragt, im Haushaltsplan 2026 sind 1,505 Mio. Euro vorgesehen und für 2027 rund 100.000 Euro für Begrünung und Schlussabrechnung eingeplant. Duplikate konsumtiver Mittel aus 2022 und 2023 in Höhe von 1,282 Mio. Euro entfallen.
Offene Punkte bleiben: Die genaue Aufteilung einzelner Kostenpositionen zwischen Stadt und Deutscher Bahn, die Auszahlungsmodalitäten der 760.000 Euro sowie Hinweise zu erforderlichen Genehmigungen sind in den Unterlagen nicht eindeutig dargelegt. Bürgerinnen und Bürger profitieren langfristig von einem erhaltenen Stadtbild an der Bismarckstraße; kurzfristig bedeutet die Maßnahme eine merkliche Belastung des städtischen Haushalts. Eine zügige Klärung der finanziellen Verteilung und der formalen Voraussetzungen erscheint notwendig, um Verzögerungen oder Nachforderungen zu vermeiden.
Vorgangsnummer: 2026/026 | Original bei ALLRIS