Sanierung Feldmauer Bismarckstraße: Haushaltsmittel warten, Mauer nicht

Vorgang 2026/026-01 – Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln für die Sanierung der Feldmauer Bismarckstraße

Die Feldmauer an der Bismarckstraße bekommt nun endlich ein Finanzierungsdrama: 760.000 € sollen außerplanmäßig ausgezahlt werden, während 1.282.420,28 € konsumtive Mittel offenbar im Fond der Verzögerung vor sich hin schlummern. Investitionsnummern tanzen, Verpflichtungsermächtigungen nickern zustimmend, und die Mauer? Sie spricht nur noch in losen Steinen.

Kurz ernsthaft: Die Vorlage beantragt die Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung 2025 iHv. 760.000 € zur Finanzierung des städtischen Anteils an der Sanierung (Investitionsnummer I255440101). Für 2026 sind investive Mittel in Höhe von 1.505.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000 € vorgesehen; für 2027 sind weitere rund 100.000 € für Restmaßnahmen eingeplant. Zur Deckung sollen Haushaltsreste aus mehreren Investitionsnummern genutzt werden; zudem werden konsumtive Mittel iHv. 1.282.420,28 € nicht in Anspruch genommen.

Die wichtigsten offenen Punkte: Aus dem Beiblatt ist nicht ersichtlich, wie die 760.000 € genau aufgeschlüsselt werden und welche früheren Vorgänge zur finanziellen Einordnung relevant sind. Ebenfalls unklar bleibt der konkrete Zeitplan für die Bauarbeiten und die Frage, ob die Ersatzmaßnahme in Badenhausen mechanisch oder pflanzlich zu verstehen ist. Für Anwohnerinnen und Anwohner könnte die Sanierung das Stadtbild verbessern; politisch relevant ist jedoch die Kombination aus außerplanmäßiger Auszahlung und gleichzeitig ungenutzten konsumtiven Mitteln, die Fragen zur Haushaltssteuerung aufwirft.

Vorgangsnummer: 2026/026-01 | Original bei ALLRIS