Krimineller Politiker erfährt Strafe

Presseerklärung der Partei Die PARTEI Dresden
„Sie waren bis an die Zähne mit Bierdosen bewaffnet!“ So die unbestreitbare Feststellung des Amtsrichters Maier zu Beginn der heutigen Verhandlung gegen den Vorsitzenden der Partei Die PARTEI Dresden Max Aschenbach. Vehandelt wurde wegen Verstoßes gegen die Versammlungsauflagen zur PEGIBirthday-Geburtstagsdemonstration der Partei im Okober 2015. Der Konsum von Alkohol seitens des Versammlungsleiters und der Versammlungsteilnehmer konnte leider nicht belegt werden. Doch das vielfache Mitführen der als Wurfgeschosse vorgesehenen alkoholfreien Bierdosen steht außer Zweifel.

„Ob der Schwere meiner Schuld bin ich jetzt froh, endlich meine gerechte Strafe zu erfahren.“, so Aschenbach. Er sei auch dankbar, dass das Gericht ihm einen Verteidiger, seine Zeugen, diverse Rechtsmittelbelehrungen und Entscheidungen über seine diesbezüglichen Beschwerden erspart hat, denn der unzweifelhaften Rechtsschaffenheit und moralischen Überlegenheit des profesionellen und charmanenten Richters kann selbst der Rechtsstaat nichts entgegensetzen.

Zum Vorteil des Angeklagten gereichte auch die heutige Rabattaktion: Volle Schuld zum halben Preis.

Haben den Harten des Rechtsstaats (Sachsen) gespürt: „Ich bin glücklich, dass nach diesem Präzedenzfall auch alle anderen patriotischen Demonstrationen die Staatskasse mit ihren Wurfpfand bereichern werden. Denn wer Dosen säht, wird Rechtsstaat ernten.“

Welche politischen Folgen das Verdikt für den PARTEI-Vorsitzenden hat, ist noch offen. Landesvater Steffen Retzlaff spricht Aschenbach sein vollstes Vertrauen aus: „Wir werden den Prozess intern intensiv diskutieren. Personalfragen stellen sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht.“, sagte der Landesvorsizende Der Partei Die PARTEI noch vorm Gerichtsgebäude.

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Internationale Dresdner Presseschau:

Kein Thema bewegte dieses Wochende die Dresdner Qualitätsmedien ( DNN Dresdner Neueste Nachrichten, BILD Dresden, MoPo) mehr als das langersehnte Urteil im Strafprozeß Die PARTEI Dresden vs. Sächsische Justiz.

Fazit: Wir hatten die falsche Fahne.