Neuigkeiten

Dienstag, 8. März 2022

Petition „Lina E. soll Ehrenbürgerin werden“

Wir, Die PARTEI Leipzig schlagen hiermit Lina E. als Titelträgerin des 90. Ehrenbürgerrechts, und damit erste Ehrenbürgerin der Stadt Leipzig vor.

Moment! Whaaaat?! Ja, genau: nach 190 Jahren, in denen ausschließlich Menner in die Liste der Ehrenbrudis aufgenommen worden, bringen wir erstmalig eine weibliche Person für diese Würdigung ins Gespräch.

Ihr Name wird sicherlich durch die Lektüre diverser Printmedien und/oder politischer Graffiti an Häuserwänden bekannt sein. Doch Lina E. ist nicht einfach nur Kult- oder Hassfigur, sie ist beides und das macht weniger ihre Stellung, sondern vielmehr ihre Wirkkraft so bedeutsam. Denn Lina E. symbolisiert einerseits die Gefühlslage derer in diesem Staat und dieser Stadt, die das kontinuierliche Erstarken rechter Strukturen seit Jahren wahrnehmen und ertragen müssen. Treibstoff dieser schier brennenden Gefühlslage ist der noch immer unzureichende bundesweite und insbesondere sächsische Ermittlungs- und Verfahrensdruck gegenüber rechtsextremistischen Straftaten. Die jüngeren Ereignisse in Halle und Hanau, München, Kassel, der NSU in seinen x.0-Varianten, oder die älteren, doch nicht weniger üblen Taten, wie in Rostock, Mölln, Solingen und Lübeck haben sich eingebrannt. Nichts vergeben, nichts vergessen. Doch wenigstens sollten sie angemessen geahndet werden.

Im Januar 2016 hat es sogar Leipzig im Zuge des Angriffs auf Connewitz ein weiteres Mal auf die Neonazilandkarte geschafft. Bravo! Noch besser als bei den Opfern rechter Gewalt ‚dazuzugehören‘ ist es, zu wissen, dass auch hier im Nachhinein keinerlei Strukturen offengelegt worden sind. Ganz im Gegenteil: In sich elend lang hinziehenden Einzelverfahren wurden die Taten durch verurteilte Geld- und Bewährungsstrafen richtiggehend bagatellisiert. Die starke Verwurzelung der Täter in diverse rechtsextreme Strukturen (oder den Staatsdienst), sowie deren Vorstrafen fanden kaum Berücksichtigung.

„Der Staat ist auf dem rechten Auge blind.“ Dieser Satz überrascht nicht, er langweilt nur noch. Doch bringt es absolut gar nichts, den betreffenden Organen der Exekutive und Judikative ein Monokel hinzulegen. Sie würden es doch nur wieder für ihre Fokussierung auf die ‚Bedrohung von Links‘ verwenden.

Und genau jetzt kommen wir zu dem langerwarteten Andererseits: Denn andererseits verdeutlicht Lina E. genau diese Unverhältnismäßigkeit bei der Extremismusbekämpfung. Seit dem 5. November 2020 wird die Studentin, die ihren Bachelor mit Note 1,5 abschloss, vom Studieren abgehalten und stattdessen in U-Haft verwahrt, obwohl sie keinerlei Vorstrafen besitzt. Nach Karlsruhe wurde sie per Helikopter überführt – ein Transportweg, der sonst nur Terroristen zukommt. Der Kontrast derartiger Repressalien steht mit denen, die rechtsextremen Akteuren zukommt, in keinerlei Verhältnis. Ihr Prozess wird bspw. von Focus online als „Staatsschutzprozess“ bezeichnet, obwohl die Anklagepunkte keine Gefährdung des Staates beinhalten. Trotz wackeliger Beweise wird Lina E. als moderne Meinhof und die Antifaschistische Aktion als neue RAF stilisiert.

Wir dagegen finden, sie ist eine zu würdigende Ikone, weil der Umgang mit ihr ein Gleichnis dafür ist, wie stark rechtes Gedankenschlecht strukturell in Deutschland verankert ist. Was selbstverständlich ist, zeigt sowohl der Vergleich mit ihrem Prozess als auch ihr Prozess für sich.

Sich gegen Rechts zu positionieren, Antifaschismus glorifizieren – Was dem Staat im Alltäglichen nicht gelingt, soll ihre Ernennung im Besonderen leisten. Gleiches gilt für die Emanzipation. Geben Sie den Bürger:innen einen Hauch von Hoffnung und Vertrauen in die institutionelle Anerkennung gesellschaftlicher Diversität und zugleich Wehrhaftigkeit unserer Demokratie zurück. Denn wie Focus online ebenso bemerkte: „Eine solche Solidarisierungs-Welle hat es nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden seit langem nicht mehr gegeben.“

Missverstehen Sie uns richtig: Die in Lina E.s Anklage aufgeführten Straftaten sind harter Tobak, doch noch ist hier gar nichts bewiesen. Mehr noch, wie sich zeigt, stellen sich mehr und mehr der Anklagepunkte als falsche Zurechnungen heraus. Falls es doch dazu kommt, können wir ihr den Titel in 45 Jahren gern gemeinsam wieder aberkennen. Das hat bei Hitler ja auch funktioniert.

Bis dahin: Lina E. muss Ehrenbürgerin werden!

LINK ZUR PETITION:

https://www.openpetition.de/petition/online/lina-e-wird-ehrenbuergerin

Freitag, 15. Oktober 2021

Endgültige Stellungnahme zum Austritt von M. Weiss aus Die PARTEI

Das dysfunktionale PARTEI-Vehikel M. Weiss, das in den letzten zwei Jahren für Die PARTEI im Stadtrat ein Mandat vernutzte, ist seit letzter Woche ohne Parteizugehörigkeit. Zu den Vorgängen hat Die PARTEI Leipzig Folgendes zu verlautbaren.

Mandate sind Betriebsunfälle“

Als M. Weiss im Jahr 2019 überrascht in den Stadtrat einzog, war dies das Ergebnis konsequent populistischen Wahlkampfes, getragen durch die allgemeine, desolate Großwetterlage in der Bundesrepublik. Seit M. Sonneborn in das Europaparlament eingezogen ist, sind die Dämme gebrochen und mittlerweile bekleiden über 200 PARTEI-Menschen Pöstchen in den Kommunen dieses kalten Landes.

Der Sinnspruch M. Sonneborns – „Mandate sind Betriebsunfälle“ – trifft auch hier den Nagel auf den Kopf. Angefangen hatte es mit einer verkorksten Kandidatenaufstellung. Der damalige Vorsitzende Thomas „Kuno“ Kumbernuß hatte die Wahlformulare vertauscht, sodass M. Weiss zwar für Anger-Crottendorf zum Kandidaten gewählt wurde, aber vom Wahlamt für Reudnitz auf den Wahlzettel geschrieben wurde. Die Fraktionsbeteiligung bei der Linken (die noch heute sich ins Fäustchen feixt, wenn sie an die billigen Mehrheitsbeschaffer Kumbernuß und Weiss denkt), bis hin zu mehrheitlich „vernünftigen“ Anträgen und Mitarbeit in Ausschüssen der Stadträte – alles schlimme Unfälle.

Der Niedergang des M. Weiss

An sich ist der Stadtrat Weiss ein idealer PARTEI-Politiker: unpünktlich, verpeilt, faul, ungehobelt und frech. Das hohe Lob, das dereinst M. Sonneborn vom CDU-Parlamentarier Elmar Brocken empfing („faul, faul, faul, frech – und faul“), könnten gleichfalls über Weiss geäußert worden sein. Darum haben wir seine Wahl in das Verwaltungsorgan Stadtrat auch zunächst sehr begrüßt.

Leider kam alles anders. Der schlimmste anzunehmende Unfall geschah – M. Weiss wollte echte Politik machen. Ähnlich einem FDP-Kandidaten, der seine Weltweisheit im Betreiben eines selbstständigen Getränkehandels erlangt hat und nun meint, über „das Leben, das Universum und den ganzen Rest“ Bescheid zu wissen, trug er seine realpolitischen Ambitionen in den Stadtrat.

Wir wissen nun, man hätte es ahnen können: Macht, und noch schlimmer: vermeintliche Macht, korrumpiert Charaktere, insbesondere die für Egomanismus und Größenwahn empfänglichen. Für das Resultat möchten wir uns an dieser Stelle bei unserem Wahlvieh entschuldigen. Hätten wir geahnt, dass da einer „Politik“ machen will, wir hätten ihn nie aufgestellt, ihn mit Bier übergossen und einem PARTEI-Ausschlussverfahren belegt. Das hätte uns zumindest Weiss’ klägliche Rechtfertigungsversuche seiner (immernoch vorbildlichen) Faulheit und insbesondere seiner Ablehnung des LEXIT erspart. So einen will die PARTEI lieber nicht gebrauchen.

Gut, dass er das mittlerweile selbst gemerkt hat.

Verbleibt weiterhin basisanarchistisch
Die PARTEI Leipzig

Montag, 13. September 2021

LEXIT-Demo am 10.9. – Der Leipziger Befreiungstag (Bilder + Videos)

Es hat begonnen. Der LEXIT geht los.

Am nunmehr historischen 10. September 2021 hat die Unterschriften-Sammlung für den Austritt aus Sachsen, für die Schaffung eines Bundesland „Freie Stadt Leipzig“ und damit der Eintritt in eine neue Zeit begonnen. Durch eine machtvolle Demonstration des Freiheitswillens der Leipziger Bevölkerung mit ca. 500 teilnehmenden Personen haben wir unser Ziel der Großdemonstration erreicht. Denn nicht weniger als 1 Promille der in Leipzig Lebenden hat an der LEXIT-Demo teilgenommen.

Nach einer überzeugenden Rede des LVB-Vertreters Commandante „Frosch“ waren die Mengen aufgeheizt und zogen zügig und lautstark über den Leipziger Ring – endlich wieder ein Ring-Marsch der von Vernunft und Helligkeit geprägt war. Am Richard-Wagner-Platz (PARTEI-intern „Kita-Platz“ genannt) wurden Fackeln und Kerzen entzündet, um jenes Feuer der Freiheit zu symbolisieren, das in den Herzen der Leipziger*innen schlägt. Zum Abschluss grüßte die Demo den radelnden Stadtradler*innen, die extra zur Unterstützung des LEXIT die Gegenfahrbahn des Ringes in Beschlag genommen hatten. Wir werden es euch nicht vergessen.

Es konnten im Laufe der Veranstaltung bereits hunderte Unterschriften gesammelt werden. Wer es verpasst hat, drucke es sich hier aus und schicke uns eine gutgefüllte Liste zu!

Danke an www.l-iz.de für die Aufzeichnung des Mitschnitts!

Freitag, 3. September 2021

Auftakt „Leipzig raus aus Sachsen“

Die Initiative „Leipzig raus aus Sachsen“, mit dem Ziel Leipzig zu einem eigenen Bundesland zu machen, geht in die Phase der Umsetzung. Grundlage bildet das Grundgesetz, Art. 29 (Neugliederung des Bundesgebietes). Ein Antrag auf Volksbegehren benötigt 7.000 Unterschriften, mit deren Sammlung am 10.9. begonnen wird. Den Auftakt bildet eine Großdemonstration am selben Tag (Augustusplatz, 18 Uhr) mit Marsch um den Ring.

Das Grundgesetz liefert die Grundlage für ein Volksbegehren, dass nach Artikel 29 durch das Sammeln von Unterschriften in den betroffenen Gebieten herbeigeführt werden kann. Um die nötige Einwohnerzahl von 1 Mio. Menschen in dem neuen Bundesland zu erreichen, werden die Kreise Nordsachsen und den Leipzig Land in das Bundesland „Freie Stadt Leipzig“ inkludiert. Der Antrag auf Volksbegehren, inkl. der 7.000 Unterschriften, wird dann dem Bundesministerium des Inneren übergeben. Da wird davon ausgehen, dass das Innenministerium unseren Antrag ablehnen wird, ist beabsichtigt vom Recht auf Klage beim Bundesverfassungsgericht Gebrauch zu machen.

Um dem Vorhaben einen kraftvollen Auftakt zu verschaffen, laden wir alle Menschen und Vertreterinnen der Presse ein, am 10.9. um 18 Uhr auf dem Augustusplatz zu erscheinen. Der Sprecher der Initiative, Tom Rodig, steht für Nachfragen und Interviews zur Verfügung. Tom Rodig zum Vorhaben:

Der 10.9.21 wird als Befreiungstag in die Geschichte eingehen. Wir setzen alle legalen Mittel ein, dass Leipzig ein eigenes Bundesland wird. Wir wollen und werden uns vom Joch des sächsischen Freistaats befreien. Leipzig ist nicht Sachsen. Wir kämpfen für die Unabhängigkeit dieser wunderbaren, weltoffenen Stadt. Wenn nötig, ziehen wir bis vor das Bundesverfassungsgericht.“

Zur Begründung:

Seit mehr als 30 Jahren wird Sachsen von einer erzkonservativen Clique regiert. Die Einparteienherrschaft hat seit der Wende („König Kurt“) Probleme wie rechtsradikales Denken heruntergespielt. Sie hat eine Politik für Sächsinnen und Sachsen gemacht, die in zwei Diktaturen politisiert wurden. Leipzig ist anders. Seit jeher Handelsstadt, mit einem offenen Blick zur Welt und seiner Vielfalt, Stadt der friedlichen Revolution, des Aufbegehrens gegen politische Ungerechtigkeit, sehen sich viele Menschen in Leipzig von Sachsen nicht mehr repräsentiert. Darum muss Leipzig raus aus Sachsen.

Mittwoch, 28. Juli 2021

WAHLKAMPFAUFTAKT AM 31.7 – Demmeringstraße 74

Herbei zum Wahlkampfauftakt!

Kinder, es ist wieder Wahlkampf – und wie immer ist Die PARTEI dabei! Damit das auch alle mitbekommen, braucht es Plakate, Sticker, Kandididerende und Propaganda. All das haben wir, denn Die PARTEI ist sehr gut.

Kommt vorbei trinkt ein Bier (oder eine Brause) mit euren Kandidat:innen: Käthe Subat (I&II), Kuno Kumbernuß, Karsten Gutjahr von Die PARTEI Nordsachsen und lauscht den Reden der Genoss:innen.
Kleistert eure eigenen Plakate, die ihr dann sogar mit nach Hause nehmen dürft um sie vor eurer Bude aufzuhängen.
Oder deckt euch einfach nur mit Stickern ein, die in Massen zur Verfügung stehen werden.

Ablaufplan:
13:12 Uhr – Beginn der Kundgebung
14:30 Uhr – Genosse Frosch im Gespräch über den LEXIT
15:30 Uhr – Stadtrat Kuno Kumbernuß über seriöse Politik
16:30 Uhr – Kandidat Gutjahr über Nordsachsen sehen … und sterben?
17:30 Uhr – Kandidatin Käthe Subat im Gespräch
18:30 Uhr – Bewegung Leipzig – Was soll das und warum immer montags?
19:30 Uhr – Djane vitevite (LE), für mehr Djanes an die Pulte
22:00 Uhr – Ende der Kundgebung

Helft mit, GenossX und symphatische Symphatisierende, um Die PARTEI endlich in den Bundestag zu bringen und das ALLERBESTE Wahlergebnis seit Kriegsende zu erzielen!

Mittwoch, 23. Juni 2021

Halt dein Maul, Junge!

„Ich mache immer das, was mir gesagt wird. Das habe ich im Osten gelernt.“
Jens Jeremies

Achtung! Popcorngefahr!

Nachdem sich also Coca-Cola-Werbefigur Manuel Neuer (da müsste doch Ronaldo etwas dagegen haben…) entschied eine regenbogenfarbende Binde anzuziehen und die Idee aufkam, die Allianz Arena in den gleichen Farben erleuchten zu lassen – beim Spiel gegen Ungarn wohlgemerkt, DAS dürfte dem Diktator Orban gar nicht gefallen – ließ sich unser aller Lieblings-Stabsunteroffizier a.D. Uwe Junge zu einem recht „interessanten“ Tweet hinreißen.

Dies fand Chefin Weidel gar nicht so toll und drohte mit Parteiausschluss.

Ein Kalbitz lacht da nur.

Aber nicht nur ein homophober AfDler verschluckte sich an seinem Morgenkaffee, sondern auch die UEFA sah einen Regelverstoß bei Neuers neuer Binde. Junge wie UEFA ruderten zurück, denn schlechte Presse, Wert(e)verlust und drohender Parteiausschluss zeigen doch Wirkung.

https://www.sportschau.de/fussball/uefaeuro2020/deutschesteam/ermittlungen-gegen-dfb-eingestellt-auch-die-uefa-mag-nun-regenbogenfarben-100.html

Apropos Wert(e)verlust, mit Neuers neuer Binde konnte die UEFA einen schönen PR-Gag hinlegen, befinden wir uns doch im STOLZ-Monat, wo plötzlich von allen Seiten her feinstes #rainbowwashing betrieben wird und plötzlich diese abcd+ doch nicht so egal sind. (huhu Blutspendeverbot für Homosexuelle in Deutschland…)
Währenddessen droht die ansteckendere D-Variante der Drecksseuche die Durchführung des EM-Endspiels in London zu beeinträchtigen. Strengere Quarantäneregeln, mehr Tests, weniger Fans, Maskenpflicht etc. Diese exorbitanten Eingriffe in die Unversehrtheit der VIPs (Fußballaktionäre, Politik, Wirtschaft) darf natürlich nicht so sein, also überlegt der Irre Boris dem Fußball eine Sonderregelung für das Endspiel zu geben. Aber sollte das nicht passieren, wo würde das Endspiel dann stattfinden??? Na, weiß es, wer kommt drauf!? Richtig. In Budapest. Ungarn. So droht die UEFA der englischen Regierung.

https://www.sportbuzzer.de/artikel/uefa-england-verlegung-em-finale-ungarn-london-budapest-quarantane-endspiel/amp/

Mit diesem Geschenk würde Orban sicherlich auch über den Eklat der eventuellen Regenbogen-Allianz-Arena, als Zeichen gegen seine menschenverachtende Politik (Orban sieht eine homosexuelle Propaganda in der Bildung und möchte ja nur den Nachwuchs schützen, dann wäre zwar mit diesen ganzen bunten Firmenlogos im Juni endlich Schluss und der Uwe Junge glücklich, aber kann dann die UEFA noch Werbung in Ungarn schalten und wie war das nochmal mit staatlicher Zensur als Mitglied innerhalb der EU…? ), hinwegsehen und die „VIPs“ (Fußballaktionäre, Politik, Wirtschaft), plus einem vollem Stadion herzlichst begrüßen. Soviel zu den STOLZ-Monatsbekennungen der UEFA.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/lgbtq-feindliches-gesetz-in-ungarn-sogar-die.2156.de.html?dram:article_id=498894

Am Ende bleibt eigentlich nur noch eines zu sagen: Haltet euch an Jeremies, lernt von den Besten, also von der Partei Die PARTEI Leipzig (logisch oder!?) Und:

Halt dein Maul (Uwe) Junge!
Halt dein Maul Orban!
Halt dein Maul UEFA!

Das SEK aus Maaskantje ist informiert und einsatzbereit.

Donnerstag, 22. April 2021

Revolution ’89 zum UNESCO-Weltkulturerbe? Das ist uns nicht genug!

Am 21. April 2021 gab Stadtrat Thomas „Kuno“ Kumbernuß der €DU eine verbale Abreibung in Sachen Geschichtsverklärung. Die Fraktion der „Christdemokraten“ hatte gefordert, die Orte der Friedlichen Revolution zum UNESCO-Weltkulturerbe zu machen. Kumbernuß forderte folgerichtig die Erklärung der Revolution von ’89 zum INTERGALAKTISCHEN KULTURERBE.

„Wenn man aber sieht, mit wieviel Verve sowohl die CDU als auch die Stadtverwaltung der friedlichen Revolution gedenken möchte, fragt man sich, ob ein Gedenken allein auf der Erde nicht zu wenig wäre, denn solch einem Ereignis sollte in der gesamten Galaxie gedacht werden, ist es doch gleichzusetzen mit der Wiedervereinigung von Vulkaniern und Romulanern oder der Vernichtung des Todessterns durch Luke Skywalker.“

— Thomas „Kuno“ Kumbernuß, 21.4.21 in der Ratsversammlung Stadt Leipzig


Die komplette Rede zum Lesen und Nachhören:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, werte demokratisch gesinnte Ratsmitglieder, werte Zuschauerinnen des Livestreams, geschätzte Vertreterinnen der Wahrheitspresse, liebe friedliche Revolutionäre!

Wiederholt reden wir heute über die Wendezeit und wiederholt wird diese Zeit auf den Herbst 1989 reduziert. Und dabei wird wiederholt das Handeln Vieler unterschlagen, die sich Jahre, teils Jahrzehnte in Opposition zur DDR befanden und diese auch offen zeigten.

Der Aufstand vom 17. Juni 1953 sollte allen hier ein Begriff sein, aber wer von Ihnen hat sich eingehender mit der Leipziger Beatdemo vom 31. Oktober 1965 befasst? Damals wollten sich überwiegend junge Menschen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz treffen, um gegen das Verbot von Beatmusik und den Verboten von Beatgruppen zu demonstrieren. Über 2000 Menschen trafen sich in der Innenstadt, diese Demonstration wurde sowohl rasch als auch brutal von einem massiven Polizeiaufgebot aufgelöst, Wasserwerfer, Gummiknüppel und Hunde wurden dabei eingesetzt. Über 260 Menschen wurden inhaftiert, 97 von ihnen wurden ohne Verfahren für einige Wochen zur Zwangsarbeit in die Braunkohle geschickt…

Die Wendebewegung in Leipzig kam 1989 nicht aus dem Nichts, sie hatte viele Vorläuferinnen, gerade auch in den 1980ern. Eine davon war die Kerzendemo vorm Capitol im Herbst 1983 zur Internationale Leipziger Dokumentar- und Kurzfilmwoche. Zur Eröffnung trafen sich mehrere Jugendliche, um mit Kerzen still zu demonstrieren. Neben Kerzen trugen viele Menschen ein lila Halstuch, ein Symbol der damaligen Opposition. Es dürfte das erste Mal gewesen sein, dass in Leipzig offen Kerzen als Zeichen des Protestes getragen wurden. Wieder gab es brutale Festnahmen, einige der zumeist jugendlichen Demonstrantinnen erhielten Haftstrafen von über einem Jahr mit anschließender Abschiebung in den Westen. Dieser Protest wurde hauptsächlich von Punks und Anarcho-Hippies getragen. Einer von ihnen war Bernd Stracke, Sänger bei den Punk-Bands Wutanfall und HAU, später dann bei L’attentat, damals zu drei Monaten Haft verurteilt.

Und auch wenn es jetzt einige von Ihnen nicht hören wollen, aber gerade aus subkulturellen Zusammenhängen kamen viele Impulse für das, was später Wende genannt werden sollte. Zum Dank wurden diese Menschen gleich mehrfach schikaniert und terrorisiert: von der Stasi, von der Polizei, von den FDJ-Ordnungsgruppen. Aber auch von den Kolleginnen im sozialistischen Arbeitskollektiv, in den Diskotheken und auf offener Straße, wenn ihnen unverholen Hass ob ihrer Andersartigkeit entgegenschlug und nicht wenige der ganz normalen Biedermänner und Mitläufer denen, die ein Leben in Freiheit führen wollten, ein Leben in Konzentrationslagern empfahlen.

Ja, auch das war die DDR. Ein Leben unter Biedermännern und Mitläufern. Es waren diese Biedermänner und Mitläufer, die den Erhalt der DDR beförderten. Diese Biedermänner und Mitläufer waren 1987 und 1988 nicht bei den Olof-Palme-Gedenkmärschen an der Pleiße anzutreffen. Sie waren es aber, die zur Kommunalwahl 1989 brav ihre Wahlzettel falteten und ohne zu murren in die Urne steckten. Diese Biedermänner und Mitläufer waren auch nicht beim Liedermacherfestival im Sommer 1989 in der Leipziger Innenstadt anzutreffen, als viele Teilnehmende und Organisatorinnen verhaftet wurden. Diese Biedermänner und Mitläufer waren auch nicht dabei, als nach den Gebeten in der Nikolaikirche die ersten Montagsdemos stattfanden. Sie kamen erst Oktober/November 1989, als es nicht mehr um mehr Demokratie und Pressefreiheit ging sondern ihnen nur wieder um den eigenen Vorteil. Dann das mag der Mitläufer: Mitlaufen, seinen Vorteil sichern, Bananen, ein großes Auto und einen Westfernseher. Und auf vermeintlich Schwächere runterschauen.

Denn auch das ist ein Teil der Wahrheit: Diejenigen, die die Wende eingeleitet haben, sind nicht diejenigen, die diese für ihren eigenen Vorteil nutzten. Viele, die damals auf die Straße gingen, wollten kein vereinigtes Deutschland! Sie wollten eine freie Gesellschaft, frei von Bevormundung, frei von Unterdrückung, frei von Stacheldraht, aber auch frei von kapitalistischer Ausbeutung und frei von nationalistischem Gedankengut. Aber gerade diese nationalistische Stimmung brach sich ab November 1989 immer mehr Bahn eingehend mit einer schwarz-rot-goldenen bis schwarz-weiß-roten Besoffenheit, auch und besonders von Biedermännern und Mitläufern.

Der oben erwähnte Bernd Stracke, 1986 von der BRD freigekauft und im November 1989 in Mexico, sagte einmal auf einer Veranstaltung, was er dachte, als er erfuhr das die Grenzen offen sind: „Scheiße, jetzt kommen die alle rüber. All diejenigen, die mir das Leben in der DDR zur Hölle gemacht haben. Die ganzen Spießer, sie kommen jetzt alle rüber…“

Zu den ungeschilderten Momenten der Wendezeit gehören auch die faschistischen Überfälle. Exemplarisch soll hier die Nacht vom 2. auf den 3. Oktober 1990 erwähnt werden. Zwischen 23:00 und 23:30 Uhr bewegten sich die ca. 150 Neonazis in die Innenstadt. Sie waren unter anderem mit Baseballschlägern, Messern und Schreckschusspistolen bewaffnet. Auf dem Markt störten sie das Konzert der Band Renft, griffen Passantinnen an und jagten Migrantinnen. Am Gewandhaus kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, auf die die Neonazis Steine warfen. Im weiteren Verlauf kam es zu einem Tränengas-Anschlag auf die Moritzbastei. Kurz nach den Auseinandersetzungen in der Innenstadt griff der Mob das soziokulturelle Zentrum „Die Villa“, damals noch in der Karl-Tauchnitz-Straße, an. Das Zentrum war übrigens im Frühjahr 1990 aus einer Besetzung der Räumlichkeiten der FDJ-Kreisleitung entstanden.

Meine Damen und Herren, ja, die Wende war ein historisch bedeutsames Ereignis, das steht außer Frage. Allerdings sollten wir verstärkt auch den Ereignissen und den Menschen gedenken, die halfen, die Veränderungen von 1989 zu ermöglichen. Und wir sollten auch kritisch hinterfragen, warum immer nur nachdenklich bis freudetrunken den Herbstereignissen gedacht wird, warum aber nicht die negativen Ereignisse der Wendezeit thematisiert werden. Diese Aufarbeitung ist dringend nötig, bevor wieder einmal die heilige Kuh der friedlichen Revolution durchs Dorf getrieben wird, um daran mit einer weiteren Huldigung zu erinnern, aber auf Dauer eine Beliebigkeit darstellen könnte.

Diese Mal also UNESCO–Welterbe. Ja, kann man machen. Wenn man aber sieht, mit wieviel Verve sowohl die CDU als auch die Stadtverwaltung der friedlichen Revolution gedenken möchte, fragt man sich, ob ein Gedenken allein auf der Erde nicht zu wenig wäre, denn solch einem Ereignis sollte in der gesamten Galaxie gedacht werden, ist es doch gleichzusetzen mit der Wiedervereinigung von Vulkaniern und Romulanern oder der Vernichtung des Todessterns durch Luke Skywalker.

Live long and prosper!

Freitag, 9. April 2021

Die ersten FFP2-Masken werden verteilt!

Wir von Die PARTEI lieben schmutzige Maskendeals. Darum haben wir Geld gesammelt und lassen die großen Parteien dafür bluten. Eure Spenden werden nämlich von Wolfgang „Vater aller Korruptionsskandale“ Schäuble bezuschusst. Der ist als Bundestagspräsident auch Chef der Bundestagsverwaltung und bringt die Sache erst so richtig ins Rollen: Jeder gespendete Euro wird nochmal durch die Parteienfinanzierung vermehrt. Da der gesamte Finanzierungstopf gedeckelt ist, geht das auf Kosten der anderen Parteien. So bleibt Korruption bezahlbar!

Heute hat dann das Suchtzentrum Leipzig / SAFE die erste Charge von 1000 FFP2 Masken durch unseren Beauftragten für Beschaffungskriminalität übergeben bekommen. Die Masken finden nun ihren Weg zu Leuten, die sich keine leisten können. Auch bundesweit sind bereits zig tausende Masken verteilt worden.

Wenn auch ihr spenden wollt und die PARTEI-Korruption weiter unterstützen wollt, findet ihr hier alle Informationen und Bankdaten bzw. einen Paypal-Link:

https://www.die-partei.de/masken

#MaskenFreiFürAlle

Donnerstag, 1. April 2021

#Kein Scherz

April, April – die fünfte Jahreszeit der Social-Media-Praktikantinnen und Hö-Hö-Humoristen. Während andere Scherze machen, macht Die PARTEI ernst. Wir sind doch keine Spaßpartei!

Der Zustand dieser Welt ist bereits ein einziger schlechter Scherz und die schlechtesten haben wir heute hier versammelt. Denn das Scherzen überlassen wir den anderen.

Klick auf die Plakate führt zur Quelle.


Samstag, 13. März 2021

Wir brauchen DICH*!

*Deine Unterschrift

Es ist wieder soweit. Wir brauchen Unterschriften von euch, um endlich wieder auf einem Wahlzettel zu stehen. Die PARTEI richtet am 26. September eine Bundestagswahl aus. Damit ihr uns wählen könnt brauchen wir DEINE Hilfe. Hier geht’s zum Formular:

Auch Leipzig hat die sachsenweite Sammelei eröffnet, heute am 13. März. Dazu war Stadtrat Kuno Kumbernuß in seinem Connewitzer Kiez zu unmenschlicher Frühe aufgestanden um Linke-Mitglieder Unterschriften abzuluchsen. Und die Genoss:innen waren sehr erfolgreich!