Make Salzgitter GRAU again

War das Motto unserer Demo am 08. Juni vor dem Rathaus in Lebenstedt.

Zum Wahlkampfauftakt wollten wir heute ein klares Zeichen setzen:

GEGEN Rechts und FÜR die LGBTTQ*-Community.

Stellvertretend für die vielen ausgefallenen CSDs wollten wir zu unserem guten PARTEI-Grau etwas Farbe in die Stadt bringen und schmückten unsere Demo auch mit PRIDE-Flaggen und der Forderung nach einem Ende der Diskriminierung von Queeren Menschen bei der Blutspende und die Abschaffung der Diskriminierung beim Adoptionsrecht in Regenbogenfamilien.

Auch gegen Rechts zeigten wir Flagge und drückten unsere Verwunderung über die Justiz aus, die vorgestern das Verfahren gegen den (ehemaligen) Vorsitzenden Jörg B. der AfD Salzgitter wegen Volksverhetzung eingestellt hat.

Es ging um den Telegram-Post der AfD Salzgitter aus dem November letzten Jahres, wo eine Fotomontage des Eingangstores des KZ Dachau zu sehen war, mit dem veränderten Schriftzug „Impfung macht frei“.

Weil er den Post und die Kanäle danach gelöscht hat und der Staatsanwaltschaft erzählt hat, er finde den Post „skandalös und nicht hinnehmbar“, wurde das Verfahren letztlich eingestellt, da auch nicht rechtssicher festgestellt werden konnte, wer genau für den Post verantwortlich gewesen ist. Alle Vorstandsmitglieder der AfD Salzgitter beriefen sich bei der Vernehmung auf ihr Auskunftsverweigerungsrecht.

WIE OFT DARF DIE AFD SALZGITTER NOCH VOLKSVERHETZUNG BETREIBEN, BEVOR DIE JUSTIZ DURCHGREIFT?

Unsere Pressemitteilung findest Du hier: Teil 1 und Teil 2