Wahlprogramm!
Präambel
Die Partei Die PARTEI Oer-Erkenschwick wurde im Februar 2019 feierlich
gegründet.
Ein hell am dunklen Firmament leuchtendes „Warsteiner“-Werbeschild lockte gar einige Waise aus den umliegenden ruinierten westdeutschen Randgebieten herbei um dieses freudige Ereignis mit uns zu feiern.
Nur knapp ein Jahr später präsentieren wir unser Wahlprogramm.
Ein Wahlprogramm, dessen Zweck nicht mehr und nicht weniger als die Rettung einer sterbenden Stadt darstellt!
Folgende zwölf Punkte werden unsere Politik von 2020 bis 2025 dominieren:
Das sehr gute Wahlprogramm 2020!
JA zum Stadtpark
Wir sind strikt gegen jede Form der wohnräumlichen Bebauung des Stadtparks. Das Parkgelände selbst muss als soziokultureller Schmelztiegel erhalten bleiben. Um jede weitere Diskussion über eine Bebauung auszuschließen, werden wir den Stadtpark in „Walter-Ulbricht-Park“ umbenennen!
NEIN zum Stadtpark!
Der Stadtpark bildet das Herzstück des kommunalen Grundstücksmarktes.
Sollte eine Veräußerung dieses Grundstückes zu einem erheblichen finanziellen Mehrgewinn und/oder anderen Benefits beitragen können, werden wir unter Berücksichtigung bestimmter nicht näher genannter Bedingungen gerne die Hand offen halten. Für das Wohl der Stadt natürlich!
Mindestparkdauer in der Innenstadt!
Gespräche mit den Eigentümern der Innenstadtimmobilien, sowie diverse Werbemaßnahmen, führen seit Jahren zu keiner Attraktivierung der Innenstadt und der hiesigen Geschäftslandschaft. Wir stellen massive Kaufkraftabwanderung gerade in die benachbarten Städte fest.
Um diesen Kaufkraftverlust aufzuhalten möchten wir Anreize zum Einkauf in OE schaffen. Dazu werden wir eine Mindestparkdauer im Innenstadtbereich einführen.
Wer mindestens eine Stunde parkt tut dies weiterhin sprichwörtlich umsonst. Wer früher abzufahren gedenkt wird 10,-EUR an Parkgebühr entrichten müssen.
Gründung eigener Stadtwerke!
Der ÖPNV wird in jedem neuen Verkehrskonzept eine immer wichtigere Rolle spielen. Oer-Erkenschwick lässt bislang Möglichkeiten ungenutzt, die diverse andere Kommunen im Ruhrgebiet erfolgreich ausschöpfen.
Mit eigens gegründeten Stadtwerken werden wir die Fahrpreise für Busse vollumfänglich selbst festlegen. Zusätzlich bestimmen wir die Fahrtzeiten zukünftig ebenfalls selbst. Dies schafft die Möglichkeit, den ausgehenden Personennahverkehr in angrenzende Städte gerade an Wochenenden und in den frühen Abendstunden vollständig unterbinden und Kaufkraft für die Oer-Erkenschwicker Unternehmen im Ort halten zu können.
Überdies freuen wir uns über die damit zusätzlich geschaffenen Aufsichtsratsposten für die lokale Politik.
Tempo 50 auf dem Roten Platz!
Heute gilt auf dem Roten Platz Tempo 10. So sehr wir die damit geschaffenen Sightseeing-Möglichkeiten der Klemmruine und der sonstigen Leerstände gerade für Touristen schätzen, so sinnlos sind sie doch.
Wir möchten den Einwohnern der Stadt ein schnelles Passieren dieser Risikoregion ermöglichen und fordern: Tempo 50 auf dem Roten Platz!
Klemm-Kaufhaus unter Denkmalschutz stellen!
Als Stadt mit langer Bergbauvergangenheit dürfen wir die anderen historischen Hinterlassenschaften, die Oer-Erkenschwick einstmals groß machten, nicht vergessen. Dazu zählt vor allem auch das Klemm-Kaufhaus, das die sogenannte Innenstadt in der Blütezeit Oer-Erkenschwicks überhaupt erst zur Innenstadt machte.
Dieser historische Ort fristet aktuell ein grausam unwürdiges Dasein in Gestalt einer teilskelettierten Ruine.
So wie wir in Oer-Erkenschwick unser Bergbauerbe aktiv finanziell und personell erhalten so dürfen wir das Klemm-Kaufhaus nicht vergessen! Daher fordern wir diesen Prachtbau im Herzen der Innenstadt unter Denkmalschutz zu stellen und zu erhalten!
Ausbau der Horneburger Straße!
Durch die Veränderungen beim Unternehmen „Westfleisch“ und der Neuansiedlungen von Gewerbe in der Region um die Horneburger Straße erwarten wir eine massive Steigerung des LKW-Verkehrs vor Ort.
Um diesen Mehrverkehr handhaben zu können werden wir die Horneburger Straße in Form einer Ringschnellstraße vierspurig ausbauen. Zusätzlich werden wir, zum Zwecke der Luftreinhaltung in diesem Teil der Stadt, eine sogenannte Umweltspur realisieren.
Ventilationsanlage Westfleisch!
Schon jetzt sorgt die Schlachtanlage des Unternehmens „Westfleisch“ gerade in den Sommermonaten für ein olfaktorisches Kadaverfeuerwerk.
Durch den Ausbau der hiesigen Schlachtanlage und die damit verbundene Steigerung der Geruchsbelastung mag der lokale Absatz von Schnitzelbrötchen angekurbelt werden, doch befürchten wir negative Auswirkungen auf die lokale Tierwelt in Form angelockter Wolfpopulationen.
Zu diesem Zwecke werden wir alle notwendigen Schritte einleiten um eine leistungsstarke Outdoor-Ventilationsanlage im Gebiete des Unternehmens „Westfleisch“ zu installieren, die die Kadavergerüche zukünftig nach Datteln ableiten werden.
Ausgangssperre für Jugendliche!
Gerade nach Einbruch der Dunkelheit kommt es im Bereich der Innenstadt immer wieder zu Unsicherheitssituationen, ausgelöst durch freilaufende Jugendliche.
Der Kommunale Ordnungsdienst ist hier beständig aktiv um die gefühlte Sicherheit für die Bewohner Oer-Erkenschwicks zu erhöhen. Leider konnte das Problem in den letzten Jahren nie zufriedenstellend gelöst werden. Durch den Bau von Zäunen und der Intensivierungen von Kontrollen an unterschiedlichen Risikostandorten verlagerten sich die Probleme lediglich räumlich, blieben im Kern jedoch erhalten.
Wir werden das Problem an der Wurzel packen und, zum Wohle und der Sicherheit der Stadt, alle Möglichkeiten zur Realisierung einer generellen Ausgangssperre für Jugendliche ab den frühen Abendstunden – Konkret „wenn die Laternen angehen“ – prüfen lassen!
Warnungen vor Autoverkehr!
Jüngste Unfallserien in mehreren Bereichen des Stadtgebietes konnten zuletzt nur durch das Aufstellen neuer Verkehrsschilder, oder gar durch das temporäre Sperren ganzer Straßen, halbgar eingedämmt werden.
Wir nehmen zur Kenntnis, dass das Benutzen der Straßen gefährlich und das Führen von Fahrzeugen augenscheinlich kompliziert und nicht jedem zuzumuten ist.
Um auf die erhöhten Gefahren des Verkehres in Oer-Erkenschwick hinzuweisen, sehen wir eine zwingende Notwendigkeit darin, zusätzliche Warnschilder in der Nähe der Ortseingänge aufzustellen.
Hier muss zwingend und ausdrücklich vor dem allgemeinen Aufkommen von Fahrzeugen und von Verkehr auf den Straßen gewarnt werden!
Hansestadt Oer-Erkenschwick!
Oer-Erkenschwick muss Hansestadt werden! Warum? Weil wir es können und weil wegen Tourismus und Geld und so! Das muss als Begründung reichen.
Tourismusförderung am Stimberg!
Der Hohe Mark Steig kommt und Oer-Erkenschwick stellt sich auf blühende Tourismuslandschaften ein. Außen vor bleibt dabei bisher der Stimberg selbst.
Wir hingegen setzen uns dafür ein, den Stimberg intensiver in die zukünftigen Tourismuspläne einzubinden. Nach Bottroper Vorbild werden wir den Stimberg in eine Indoor-Skihalle verwandeln, die über ein Bimmelbahn-System mit der Honermann-Siedlung, dem Maritimo, dem lokalen „Burger King“ und dem zukünftigen „Walter-Ulbricht-Park“ verbunden sein wird.
Durch diese Maßnahme leistet Oer-Erkenschwick zusätzlich einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der deutschen Klimaziele, entfallen doch CO2-kritische Reisen in entferntere Skigebiete wie Bottrop und Wittenburg.
Für Oer-Erkenschwick reicht’s!
