Am 27.09.2022 findet zu diesem Thema die Gerichtsverhandlung in Schwandorf statt. Das ist zwar nicht in Oberbayern, dafür aber in der sehr guten Oberpfalz. An diesem Tag werden wir wissen (nehmen wir zumindest an) dass obiges Plakat nicht volksverhetzend ist. Warum auch? Wenn das zeigen von blutigen Tampons schon volksverhetzend wäre, dann müsste man ja die ganze BILD-Redaktion wegen weitaus schlimmeren Texten und die ganze FckAfD einsperren…

Wir drücken unserer sehr guten Romy die Daumen.

P.S.:  Das Amtsgericht Schwandorf hat einen Strafbefehl über 120 Tagessätze á 60 Euro verhängt, also 7200€!

P.S.S: Das VG Chemitz hat übrigens im Spet 2021 bereits entschieden daß:

„Auch hinsichtlich der Plakate „Feminismus, ihr Fotzen!“ fehlt es hier – wie auch von der Antragsgegnerin angenommen – an einer die Schwelle zur Schmähkritik überschreitenden Zuspitzung oder der für eine (Formal-)Beleidigung nach § 185 StGB erforderlichen Zielrichtung auf Einzelne bzw. eines konkret abgrenzbaren Teils des Bevölkerung oder des weiblichen Geschlechts als solchem. Damit liegt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit nicht vor.“ (Zitat gem. folgender Quelle)

VG Chemnitz

Mehr Hintergründe gibts u.a. hier und per google Suche nach „Feminismus Ihr Fotzen“

Zeitungsartikel Regenburg Digital

Wie alle fünf Jahre wieder, drohen uns nächstes Jahr im Oktober oder so wieder die Landtags- und Bezirkstagswahlen. Und wie jedes PARTEI-Mitglied bereits weiß (erste emails sind ja schon versandt gewordente) haben wir auch schon mit der Vorbereitung begonnen. Wenn Ihr Fragen, Sorgen, Phobien oder sonstiges zu LTW23 habt, dann steht Euch die geballte Kompetenz des Bezirksvorstandes zur Seite und hilft wo gehen tun tut.

Zur weiteren Vorbereitung kommt in die eigens eingerichteten Telegram-Gruppen. Und wer keinen Bock auf Telegram hat, der wird alle Infos, Einladungen zu Versemmlungen, äh Versammlungen, auch per email erhalten.

Und Gaaaaaanz wichtig: für die Wahlen zu den Bezirken gibt es KEINE 5% Hürde! Deswegen sitzt im Bezirkstag von Oberbayern aktuell auch die Tierschutzpartei.

(Wer mehr über die Aufgaben des Bezirkes wissen will, hier bitte schmökern:

https://www.bezirk-oberbayern.de/Der-Bezirk-Oberbayern/Aufgaben

Und auch nicht uninterressant ist das Infoschreiben des Landeswahlleiters: https://www.statistik.bayern.de/presse/mitteilungen/2022/pm01/index.html

Liebste GenossX, Freund:innen des gepflegten Umtrunks,

nach langer Zeit der Abstinenz (keine Sorge, wir haben zuhause feste weiter trainiert) ist es uns ein Vergnügen, euch zum weltbesten Wanderstammtisch der Welt und Oberbayerns einladen zu dürfen.

In bierlauniger Zusammenrottung wollen wir die Strukturen der sehr guten PARTEI in Oberbayern weiter ausbauen und fördern und im Turnus von 4 Wochen jedesmal in einer anderen Stadt unser Unwesen treiben.

Wir werden in den lokalen Örtlichkeiten ein separates Nebenzimmer reservieren lassen, damit uns der gemeine Pöbel nicht belästigt und gehen selbstverständlich davon aus, dass eigenverantwortlich wie ihr seid die 2G+ Regel freiwillig einhalten wird.

Sei dabei und erhalte als kleines Geschenk fürs Erscheinen ein anerkennendes Schulterklopfen!

Los gings bereits ab Sonntag 20.3. / 17 Uhr im Pfaffelbräu (Pfaffenhofen an der Ilm), dann folgtete Landsberg am Lech, und weitere sind bereits in Planung!

Ihr wollt den nächsten Wanderstammtisch in eurer Stadt ausrichten? Schreibt ne mail an den vorstand@nulldie-partei-obb.de

Bilder gibt’s übrigens auch unter „Geschichte“

In Freising wurde am 34.11.2021 der neue Vorstand gewählt. Wir bejubeln dieses Triumvirat des guten Geschmacks und wünschen alles alles alles Gute. Jubel!!!

P.S.: obwohl es Triumvirat heisst handelt es sich nicht um 4 VorstandXs sondern um Drei – die Palme im Hintergrund erhielt bei der Wahl nicht genügend Stimmen und muß nun als Türsteher arbeiten.

Am 28.11.2021 wurde im sehr guten Ort Dings äh, Regenstauf unter reger Teilnahme der neue Landesvorstand gewählt. Leider waren alle KandidatiXs bis zur Unkenntlichkeit vermummt, sodaß wir euch bezüglich der Beantwortung der Frage „Wersndas?“ auf die Seite des Landesverbandes verweisen müssen.

Der Bezirksvorstand OBB beglückjubelt die neuen ChefXs.

der Vostand OBB bejubelt und beglückwünscht den neuen Vorstand des bayerischen Hauptdorfes München der am 23.10. in Amt und Würden gewählt wurde (wo immer das ist…). Details zu den Neuen gibt’s auf facebook und (bald) auf https://dieparteimuenchen.de/.

P.S.: Ämterhäufung ist doof

Anlässlich der Bundestagswahl, die wir mit großem Erfolg gewonnen haben, könnt Ihr euch hier einen Überblick über die Wahlergebnisse der Wahlkreise in Oberbayern machen. Somit steht einer Machtübernahme nichts mehr im Weg…

Wir danken allen Kanditat*innen, Plakatierer*innen, Standbetreuer*innen und allen die diesen Erfolg tatkräftigst unterstützt haben.