Gschichtn‘ aus’m Kreistag

hier werden wir knapp, prägnant und so über aktuelle Abstimmungen aus dem Kreistag berichten. Da der Kreistag aber erst wieder am 28.6. tagt, wird das noch ein bisschen dauern.

Die PARTEI ist im Kreistag übrigens mit dem sehr guten Christoph Raab im Inklusionsbeirat, Finanzausschuss und Naherholungs- und Bäderausschuss vertreten. Termine der Sitzungen und noch mehr Infos zum Kreistag findet Ihr übrigens hier:

https://buergerinfo-kreis-ll.livingdata.de/info.asp

Leider sind in dem Link aussagekräftige Protokolle Mangelware, aber egal, wer braucht auch schon Transparenz bei einem 150Mio€-Haushalt?

Jahresabschlußrede 2022 im Kreistag – gehalten von unserem sehr guten Christoph

Abschlussworte zum Haushaltsjahr 2022, der Fraktionsgemeinschaft ÖDP – Die PARTEI- im Kreistag Landsberg am Lech


Ein durchaus turbulentes Jahr geht zu Ende.
Der Krieg in der Ukraine, das Ende der Coronamaßnahmen, die Eröffnung des generalsanierten Warm-Freibades in Greifenberg.
Letzteres war wohl der Höhepunkt für unseren Landkreis (auch in Hinsicht der Kostenentwicklung), abgesehen natürlich von der Vorstellung der neuen Regionen-Marke Landsberg-Ammersee-Lech, die aber Ihre Erfolge noch feiern muss.
Turbulent auch die Entwicklung im Klinikum-Verwaltungsrat, wenn es ein Film wäre, dann ist es wohl einer der schlechteren, wie „DIE VIER STELLVERTRETER“ und „DAS PARFUM“ ihres Namensvetters „Bernd“.
Spannender wird da der Umgang mit den sozialen Medien (auch keine unerhebliche Position im Finanzhaushalt) und die regelmäßigen persönlichen Einspieler, um die Bürger z.B. mit einem möglichen „Blackout-Szenario“ zu unterhalten. Da hat das „Bündnis 90 die Grünen“ auf jeden Fall noch medialen Spielraum nach oben. – Zwinker Smiley
Wenn wir jetzt den zukünftigen Haushalt betrachten (vielen Dank an dieser Stelle an Herrn Böhm – für die blumigen Worte, seitens der CSU-Fraktion), dann ist ja einiges nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben. Wartet das Dominikus-Zimmermann-Gymnasium seit zehn Jahren auf eine abschließende Sanierung, so können wir uns wohl schneller am Spatenstich für das neue Landratsamt „erfreuen“.
Hoffen wir das sich das Projekt – Landratsamt nicht zu einer „LECH-PHILHARMONIE“ entwickelt und bildungspolitische Maßnahmen nicht in Vergessenheit geraten bzw. gestrichen werden.
Preisentwicklungen bei Energie und Material werden dauerhaft unseren Haushalt beeinflussen, deshalb wünschen wir uns einen aktiven vernünftigen und politisch-gemeinsamen Umgang mit allen öffentlichen Geldern und den vorhandenen Ressourcen.
Unsere gemeinsame Aufgabe besteht u.a. darin den Landkreis attraktiver zu gestalten, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, das Gewerbe und die Gemeinden zu stärken, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen (mindestens die politischen Weichen dafür zu stellen) sowie den ÖPNV auszubauen. Ein positives Beispiel wird hoffentlich hier die Erweiterung des Klinikums, mit z.B. seiner Pflegeschule werden.
Die Fraktionsgemeinschaft ÖDP-Die PARTEI unterstützt die Kreisumlage von 52% Punkten, wie vom Kreisausschuss/Finanzausschuss vorentschieden.
Wir als Fraktionsgemeinschaft ÖDP – Die PARTEI wünschen ALLEN (hier auch herzlich den organisatorischen Verwaltungsmitarbeiter/innen des Landratsamtes), besinnliche Weihnachten sowie eine gesundes und GEMEINSAM erfolgreiches 2023.
Landsberg am Lech, den 20.12.2022

(nicht enden wollender, tosender Applaus, Kleidungsstücke fliegen auf Podium, Sektkorken knallen)

Stellvertreter kann man nie genug haben…

Unser sehr geehrter Herr Landrat Thomas E. leistet sich gleich vier Stellvertreter, und das in Zeiten knapper Kassen. Das finden wir toll.

Zur Info: der Landrat von Fürstenfeldbruck hat nur zwei Stellvertreter, und sogar im reichen Starnberg gibt es nur drei Stellverteter!