Programm
Das Ostallgäuer Wahlprogramm:
(Grundsatzprogramm des Bundesverbandes unter: die-partei.de/programm)
(Programm zur EU-Wahl 2019 unter: die-partei.de/europawahl-2019/)
(Programm zur EU-Wahl 2014 unter: die-partei.de/programm/eu-2014/)
(Programm zur Bundestagswahl 2017 unter die-partei.de/btw2017/)
(Mehr zur Bundestagswahl 2021 unter die-partei.de/btw21)
Und wer nicht selbst lesen möchte, kann das Programm hier hören.
Und hier noch das Programm zur Bundestagswahl 2021:
1 Wirecard für alle!
Menschen ohne Einkommen & Vermögen können damit bezahlen, was immer sie wollen. Wir finanzieren das Projekt durch Rücklagen, die selbstverständlich nicht existieren. Das geht, denn Bilanzkontrolle durch die Bundesbehörden findet nicht statt.
2 Existenzmaximum 10 Millionen
Vermögen über der 7. Null wird systematisch gekappt. Und vom obersten 1 % auf die 99 % der gesellschaftlichen Unterschicht umverteilt (Herzlichen Glückwunsch, Sie gehören dazu!). Wer mit 10 Mio. kein’ Spaß am Leben hat, der hat das Leben nicht verdient.
3 2-Prozent-Ziel für Bildung
53.030.000.000,00 Euro für die kaputte Bundeswehr. Jedes Jahr. Wir wollen das Geld nicht in Stahlhelme (oder wie die Grünen in umweltfreundliche Killerdrohnen) stecken, sondern in die Köpfe junger Menschen. Nichts könnte unsere „Resilienz“ (Annegret Scheiß-Doppelname) stärker boosten!
4 Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben
Die „Straftat“ Schwarzfahren wird zur Ordnungswidrigkeit degradiert (1,99 €). Jedes Jahr gehen rund 7 000 Bundesbürger wg. „Beförderungserschleichung“ ins Gefängnis, zum Teil zu Fuß. Die 200 000 Verfahren jährlich halten unsere Gerichte von Wichtigerem ab: Bestechlichkeit von CDU-Politikern, Maskenaffären von CDU-Politikern, illegaler Waffenbesitz von CDU-Politikern.
5 Elitenförderung
Bologna, Bachelor, Master? Werden Geschichte. Wir fühlen uns den Bildungsidealen der europäischen Geistesgeschichte stärker verpflichtet als den Verwertungsinteressen der europäischen Industrie. Studentinnen und Studenten sollen wieder in Ruhe 15 Semester studieren und Zeit haben, sich politisch & gesellschaftlich zu interessieren. Merke: Unter 30 sollte man sich vor geregelter Arbeit drücken!
6 Bedingungsloses Grundeinkommen? Yep!
Sozialstaatliches Instrument, dessen Zeit gekommen ist. 70 % der EU-Bürger sind dafür, wir auch. Zwei Abgeordnete der PARTEI in Bundestag & EU-Parlament testen seit Jahren ein BGE in erheblicher Höhe – und konnten bisher keinen einzigen Nachteil entdecken.
7 Amazon plattmachen!
Wegen nachhaltigen Marktmisserfolgs müssen wir Amazon leider schließen. 2020 haben die Versager mit 44 Mrd. Rekordumsatz (EU) einen Verlust von 1,2 Mrd. erwirtschaftet (aber nur am Steuersitz Luxemburg, Smiley!). Steuerforderung: 0 Mrd.
8 Photoshopverbot jetzt!
Wer Volker Bouffier – bekannt durch das PARTEI-Plakat „Wie sexy darf Politik sein?“ –, Annalena Baerbock, Frau von Strolch oder Philipp Amthor nur von Plakaten kennt, könnte, bei einem überraschenden Treffen in der Realität, tödlich erschrecken. Besonders bei Amthor, der sieht tatsächlich so aus wie auf seinen Plakaten.
9 Deutsche Wohnen entschädigen!
Artikel 15 GG verlangt eine angemessene Entschädigung für die Vergesellschaftung von Wohnraum. Vonovia und Deutsche Wohnen erhalten je 1 Packung Merci, 1 ausgestreckten Mittelfinger und 1 kurzen, ehrlichen Applaus ihrer vormaligen Mieter (20 Uhr, Balkon). Wohnungen sind zum Wohnen da, nicht um Dividenden für ominöse Vermögensverwalter auf den Caymans zu generieren.
10 Krieg mit Russland & China verschieben
Für so’n Quatsch wie Blockbildung, Feindbildkonstruktionen und Schützengrabenrhetorik haben wir in Zeiten globaler Pandemie & globalen Ökozids echt gar keine Kapazitäten frei. Wer auf Konfrontation scharf ist (Stoltenberg, USA, Grüne, Spiegel, SZ, Sascha Lobotomie etc.): Feuer frei auf Erdogan, Bolsonaro, Viktator Orban oder Babyhitler Sebastian Kurz.
11 Bierpreisbremse
Die PARTEI setzt sich für eine bundesweite Bierpreisbremse und die Stärkung des Bestellerprinzips ein. Dazu wird ein Bierpreisspiegel erhoben. Die Bremse tritt in Kraft, sobald irgendwo in der Wirtschaft zwei Indikatoren gleichzeitig auftreten: großer Durst und eine nachweisbare Gläserleerstandsquote. In Vorbereitung: Dönerpreisbremse (3 Euro)
12 Abfuckprämie für SUV
Die hässlichen Stadtpanzer sind nicht nur eine ästhetische Zumutung, sie leisten auch den zweitgrößten Beitrag zum Anstieg der weltweiten CO2-Emissionen. (In Berlin-Kreuzberg ersatzweise: Abfuckelprämie)
13 Grüner Punkt für Atommüll
AKW werden ins Duale System aufgenommen. Betreiber werden verpflichtet, Brennstäbe und Verpackungen zurückzunehmen und für die Entsorgung des produzierten Mülls aufzukommen.
14 Klima
Die Erderwärmung darf auf gar keinen Fall höher als 1,5° Celsius/Jahr ausfallen. Dafür wird Die PARTEI alle relevanten Wirtschaftszweige auffordern, eine Selbstverpflichtung im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten zu erwägen.
15 Ruhe, Ordnung, Gesundheit
Zum Schutz der Bevölkerung werden bundesweit Straßenkreuzungen, Hochspannungsmasten, Steilküsten, Bau- & Badestellen, Bahnsteigkanten, Radwege und Bananenschalen durch wirkmächtige Schilder mit der Aufschrift „Karl Lauterbach warnt…“ gesichert.
16 Gendern wird Pflicht…
…für alle Jahrgänge ab 2000. Für die übrigen gilt eine Übergangsfrist bis 2090. VertreteriX beider Gruppen wird etwas mehr Toleranz in der Diskussion empfohlen. (Nach der Wahl: „verordnet“. Smiley!)
17 Bekenntnis zu Gerechtigkeit
Die PARTEI fordert die Durchsetzung allumfassender universeller Gesamtgerechtigkeit, zumindest aber doppelt so viel Gerechtigkeit wie die SPD. Beschwerden über angebliche Ungerechtigkeiten sind mit aller Gewalt zu unterdrücken. Um den gesellschaftlichen Stellenwert der Gerechtigkeit zu unterstreichen, steigt der Hamburger SV künftig jährlich ab, wohin auch immer.
18 Tierschutz
Tierversuche werden eingestellt, Tiere sind zum Niedlichfinden und Aufessen da. Lipgloss, Arsch-Make-up, Biomarmelade und Medikamentencocktails werden ab sofort an Spitzensportlern getestet, die sind allerhand Substanzen gewöhnt. Oder in Bibis Beauty Palace. Bierversuche bleiben frei.
19 Med. Versorgung auf dem Land
Angesichts einer genetischen Übereinstimmung zwischen Schweinen und Menschen auf dem Land von über 90 % liegt es nur nahe, die ärztliche Versorgung im Güllegürtel Deutschlands den Tierärzten zu übertragen.
20 Gemäßigte Epistokratie
Bei Volksabstimmungen zum EU-Austritt, Referenden zur Einführung eines Präsidialsystems und Präsidentschaftswahlen in den USA werden auf dem Stimmzettel drei Wissensfragen vorangestellt. Z. B. „Wie heißt die Hauptstadt von Paris?“ Stimmzettel mit weniger als einer richtigen Antwort werden als „ungültig“ gewertet.
21 Obergrenze für Flüchtlinge
Die Flüchtlingsobergrenze wird – ganz im Sinne der Unionsparteien – jährlich neu definiert: Deutschland darf nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen als das Mittelmeer.
22 G1-Schulsystem
Abiturvorbereitungen und -prüfungen sind viel zu aufwendig, deshalb fordern wir die Wiedereinführung des Notabiturs: Schülerinnen und Schüler werden Anfang Juni eine halbe Stunde an der Tafel geprüft, die Lösungen werden vorher im Internet veröffentlicht. Anschließend: chillen.
23 Pflegenotstand beenden
Pflegemangel und Überlastungsfolgen bei professionell Pflegenden werden per Rotationsmodell reguliert: Durch Überlastung arbeitsunfähig gewordene Pflegefachpersonen werden zu Patienten und wieder zu Pflegefachpersonen und wieder zu Patienten und wieder zu Pflegefachpersonen … Dank des ausgeklügelten Finanzierungssystems neuer Pflegefachstellen über die Krankenkassen generieren die betroffenen Pflegefachpersonen so auch einen angemessenen Anteil ihres Gehaltes, welches sie gleich wieder an die Krankenkassen zurückführen können.
24 Korruption & Lobbyismus
Korrupte Parteien dürfen nicht mehr von Spenden & Sponsoring profitieren, korrupte Politiker werden nach Aserbaidschan abgeschoben. Einkünfte aus Abgeordnetennebentätigkeiten werden – wie bei Hartz IV – vom Vermögen abgezogen. Die 290 Abgeordneten der PARTEI in Bundestag, EU-Parlament und den Kommunen unterzeichnen den Politik-Kodex von Plattform Pro. Im Übrigen sind wir der Meinung, „dass der Profitlobbyismus zerstört werden muss“ (Marco Bülow, MdB).