Programm zur Kommunalwahl 2016

Energiepolitik

Errichtung eines Offshore-Windparks im Maschsee

Wie allgemein bekannt ist, wird der Maschsee derzeit mit Atomstrom beheizt, damit es die Karpfen im Winter ausreichend warm haben. Dies ist ein unglaubliches Sicherheitsrisiko, man sieht den Maschsee nachts geradezu ungesund grünlich strahlen. Aus diesem Grund fordern wir, die Stromversorgung des Maschsees künftig mittels Windenergie sicherzustellen. Hier ergibt sich als zusätzlicher Bonus noch eine wunderbare Slalomstrecke für die Tret- und Drachenboote.

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Gezeitenkraftwerk im Steinhuder Meer

Zwischen Steinhude und der Insel Wilhelmstein wird ein modernes Gezeitenkraftwerk errichtet, um den am Meer üblichen Tidenhub für die Energiegewinnung zu nutzen.

Verkehrspolitik

Schwebebahn über die Limmerstraße

Hochbahnsteig? Niedrigbahnsteig? Anbindung durch die geheime U-Bahn-Station unter dem Ihme-Zentrum? Alles Humbug! Die PARTEI fordert hier ganz neue Denkmodelle und somit die Errichtung einer Schwebebahn nach Wuppertaler Vorbild über die Limmerstraße. Damit kann die Außengastronomie in der Limmerstraße weiter ausgebaut werden, die Trinker müssen keine Angst mehr haben, unter die Straßenbahn zu geraten. Ein unverzichtbarer Beitrag für die Sicherheit und die Attraktivität Lindens.

Graue Plakette etablieren

Lange Zeit war die Blaue Plakette für Hannover im Gespräch, um Fahrzeuge mit alkoholisiert fahrenden Personen zu kennzeichnen. Dies ist vom Tisch, aber nicht ohne Gegenvorschlag der Partei Die PARTEI: Wir fordern die Einführung der Grauen Plakette für Eselkarren. Jedes Fahrzeug, was durch mindestens zwei Esel (Echte, keine AfD-Wähler) betrieben wird wird mit einer grauen Plakette gekennzeichnet und hat dann irgendwelche besonderen Befugnisse (welche, müssen wir uns noch überlegen…)

Straßenumbenennungen nach Küchengeräten

Anders als andere Splitterparteien (CDU) fordern wir nicht den Stopp von Straßenumbenennungen. Wir empfehlen hingegen, künftige Straßenbenennungen ausschließlich nach Küchengeräten durchzuführen. Hier ist die Chance sehr gering, dass irgendwann dann einmal durch Forschung herauskommt, dass es eine Verbindung zu Nazi-Gräueltaten gegeben hat. Und klingen Thermomix-Allee oder Moulinettenwinkel nicht einfach wunderwunderschön?

Schiffgraben ausbauen

Hannover soll Touristenattraktion werden: Der Schiffgraben‬ soll umfangreich ausgebaut werden und für Kreuzfahrtschiffe wie die AIDA oder das Traumschiff befahrbar gemacht werden. Touristen können dann Kreuzfahrten vom Altwarmbüchener Moor bis in die Innenstadt von Hannover buchen und Hannover vom Seeweg her kennenlernen. Auch mit dieser Maßnahme wird die Sicherheit Hannovers weiter erhöht. Wie oft hört man, dass Kinder von Autos überfahren und lebensgefährlich verletzt werden. Nie jedoch ist ein Kind mal von einem Kreuzfahrtschiff angefahren worden!

Alkohol verbieten verbieten

unter dem griffigen Slogan „Astra* statt üstra“ prangert die PARTEI das von den Hannoverschen Verkehrsbetrieben geplante Alkoholkonsumverbot in den Bussen und Stadtbahnen an. Als Protestaktion werden wir Ende Dezember ein Abschiedstrinken veranstalten, bei dem wir uns mit zwei, drei Kisten Bier in eine Stadtbahn setzen und einfach Bier trinkend durch Hannover fahren.

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*Ja, wir wissen, dass Astra kein hannoversches Bier ist. Aber „Lindener Spezial statt üstra“ klingt (und schmeckt) einfach kacke.

Flugzeugfrei dank Die PARTEI

Die PARTEI Niedersachsen bietet Sicherheit zur Kommunalwahl! Damit man ganz in Ruhe wählen gehen kann hat die PARTEI so genannte Flugzeugschutzaufkleber produziert. Diese können Sie sich (insbesondere in Hochhäusern wie im Ihme-Zentrum, der Sparkasse oder bei den drei warmen Brüdern) ins Fenster kleben und beruhigt wählen gehen! Die transparente Folie mit der Silhouette eines Flugzeugs sorgt dafür, dass sich am 11. September keine Flugzeuge in Ihr Wohnzimmerfenster verirren und dort verenden. Bei Vögeln klappt das ja auch wunderbar.

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Kulturpolitik

Kulturelle Einrichtungen erhalten

Das Heinz bleibt Heinz, wie es dingst und lacht! Als Ausgleich für den Erhalt beliebter kultureller Einrichtungen können wir kulturelle Peinlichkeiten (Lena Meyer-Landflucht, Oliver Pocher, Ursula von der Leyen) ausweisen!

Bällebad

Wir fordern die Umwidmung der Niki-de-Saint-Phalle-Promenade in ein Bällebad. Hierzu hat am 8. August eine Grundballlegung durch Mitglieder der PARTEI KV Region Hannover stattgefunden. Die Promenade soll wahlweise knietief oder aber bis zur Decke mit kleinen bunten Plastikbällen aufgefüllt werden. So verschwinden sowohl Obdachlose als auch Schmuddelecken in der ehemaligen Passerelle (künftig „Niki-de-Saint-Ball-Promenade“ oder kurz „Passebälle“) unter hübschen kleinen Bällchen.

Grundballlegung

Gedönspolitik

Referees welcome!

Schluss mit der Gewalt auf den Fußballplätzen der Region! Mit dem Programm „Referees welcome“ laden wir dazu ein, Amateurfußball friedlich zu begehen, hinterher mit dem Schiri auch mal ein oder zwei Bier zu trinken (insbesondere jugendliche Schiedsrichter haben hier viel Nachholbedarf!) und sich nicht gegenseitig auf die Fresse zu geben. Mehr Respekt im Amateurfußball. Darum zeigen wir der Gewalt die gelbe Karte!

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Hannoverscher Mauerweg

Inspiriert von der Pleitestadt Berlin fordert die PARTEI Hannover die lebhafte Erinnerung an die Stadtmauer Hannover! Mauern sind gut, Mauern verbinden! Darum möchten wir einen Hannoverschen Mauerweg ins Leben rufen. An der Stelle, an der früher die Stadtmauer um Hannover verlief möchten wir eine Strecke aus Gedenksteinen in den Boden einlassen, die – anders als in Berlin – jedoch ca. 15 Zentimeter aus dem Straßenniveau hervorschauen. Dies sorgt im gleichen Zuge für die dringend notwendige Verkehrsberuhigung in der Innenstadt Hannovers. Um das ganze jedoch auch seniorengerecht auszubauen, werden wir wie in Pompeji im Abstand von Standard-Rollatorenrädern kleine Durchlässe in die Stadtmauer einfräsen lassen, so dass hier die Reisefreiheit im Alter gewährleistet bleibt.

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Sanierungswürdige Bauten einstweilig abreißen

Unsere Kernforderung für Misburg‬ und Hannover‬: Sanierungswürdige Bauten wie das Misburger Bad (vgl. Hannoversche Allgemeine vom 09.08.) müssen künftig innerhalb von 14 Tagen auf Standfestigkeit geprüft werden! Kann dieser Zeitraum nicht eingehalten werden, muss einstweilig abgerissen werden. Stellt sich hinterher raus, dass eine Sanierung möglich gewesen wäre, wird im sanierungswürdigen Zustand wieder aufgebaut und dann saniert.

Keine Kinderarbeit

aus Billiglohnländern! Unter dem Motto „Schwielen statt Spielen“ fordern wir eine stärkere Fokussierung auf die heimische Wirtschaft. Kinderarbeit muss lokal bleiben. Da dann für Ketten wie Primark oder H&M die teuren Transportkosten wegfallen, ist es kein Problem, die zweite Kernforderung zu erfüllen: „Mindestlohn für Minderjährige“

Mehr politische Transparenz

AfD-PolitikerInnen und -WählerInnen müssen zur Kennzeichnung künftig eine braune Schleife tragen, damit man sie von weitem erkennt und gegebenenfalls die Straßenseite wechseln kann. Der obligatorische braune Streifen in der Hose genügt hierbei nicht!

Bildnachweise

Fotos Postkarten, Flugzeugschutzaufkleber: Jan Weinmann/Die PARTEI Hannover
Foto Pompeji: Thomas Möllmann/Wikimedia Commons, Lizenz: CC-BY-SA 3.0)
Foto Stadtkarte, Plakatentwurf „Astra statt üstra“: Jens Bolm/Die PARTEI Hannover
Foto Grundballlegung: Jana Büskens, Bearbeitung Jan Weinmann