Antrag Sicherer Hafen

In der vergangenen Ratssitzung haben wir einen Antrag zu dem Thema „Sicherer Hafen“ gestellt. Einen ähnlichen Antrag hatte die Fraktion der Grünen vor gut einem Jahr bereits gestellt.
Wie auch der Antrag der Grünen ist unser Antrag nicht angenommen worden. Gemeinsam stimmten die Fraktion Die PARTEI, Die Grünen, sowie das Ratsmitglied der Linken und Joachim Kinder (sPD) für den Antrag.
Gescheitert ist der Antrag vor allem an den übrigen Mitgliedern der sPD Fraktion die sich enthalten haben. In Ihrer Argumentation warum sie dem Antrag nicht zustimmen, wurden mehrere Punkte genannt die dem geneigten Zuhörer eher eine Zustimmung zu dem Thema suggerierten, jedoch wurde sich enthalten.
Gemeinsam mit der Fraktion der Grünen haben wir im Anschluss eine Pressemitteilung verfasst.