Neuigkeiten

Wir haben es geschafft! Unsere Wähler haben Fabian Dörner als Kandidat der Herzen und der Hirne in den Stadtrat gebracht! Wir lieben euch und werden euch informieren, wenn es Neues gibt!

Am 13. Oktober fand die erste Klimasondersitzung eines bayerischen Stadtparlamentes in Bamberg statt. Und es gibt nur gute Nachrichten!

Die wichtigste und beste Nachricht zuerst: Wenn sich die Bamberger Parteien genauso um die Bundestagswahl kümmern wie um den Einfluss unserer Stadt auf das Klima, dann wird Die PARTEI nächstes Jahr in Bamberg ein mindestens dreistelliges Ergebnis erreichen, weil dann nämlich keine anderen Parteien antreten.

Nach den wirklich guten Vorträgen zu Beginn der Sitzung von den VertreterX des Klimabündnis‘ und Fridays for Future wurde unter Ziffer 2 der „Klimaneustart“ für Bamberg beschlossen.
Ich hoffe sehr, dass unsere Verwaltung schnell den Klima-Reset-Knopf findet und das Klima in Bamberg ohne Probleme wieder startet. Bei meinem PC zu Hause gab es da ab und an Schwierigkeiten.

In meinem Redebeitrag zu Ziffer 2 habe ich mich schon einmal dafür bedankt, dass alle Bamberger Parteien die Politik „Inhalte überwinden“ Der PARTEI konsequent weiter führen und damit alle Erstwähler, die zu klug sind die AfD zu wählen, in die Arme Der PARTEI treiben.
Bei den Diskussionen im Vorfeld zur Sondersitzung war die Aussage der größten Fraktion, dass die sPD nicht dazu bereit ist für konkrete Maßnahmen einzutreten. Um eine Mehrheit erreichen zu können, würde sie aber gebraucht.
Damit bleibt es bei einem reinen Lippenbekenntnis, dass das Klima ja schon irgendwie wichtig ist und wir total anerkennen und dass es im Sommer ab und an zu warm ist.

Natürlich hatte ich auch schlaue Dinge zu Ziffer 3 zu sagen und einen richtig guten Vorschlag, wie die Verwaltung die 20.000 € für die CO²-Bilanzierung schnell zusammen bekommt.
Bamberg ist seit 1993 (da war ich 14 und unsere Vorsitzende 1) Mitglied im Klima-Bündnis der Europäischen Städte und hatte sich das Ziel gesetzt die C0²-Emissionen bis 2010 (da war ich 31 und unsere Vorsitzende 18) um 50% zum Vergleichsjahr 1987 zu verringern.

Dieses Ziel wurde 2010 geändert in „den CO2-Ausstoß alle fünf Jahre um zehn Prozent zu reduzieren“ und „Die CO2-Bilanz ist für das Verbrauchsjahr 2010 im Jahr 2011 fortzuschreiben und anschließend alle fünf Jahre zu aktualisieren.„

Diese Beschlüsse wurden nicht eingehalten. Grund hierfür waren Haushaltskonsolidierungen und somit sind die letzten Werte für die CO²-Emissionen 13 Jahre alt. Sprich wir sind dem Ziel quasi dicht auf den Fersen *zwinkersmiley*

Damit zeigen Stadt und Verwaltung mehr als deutlich, wie einem die Bilanzierung der Emissionen am Allerwertesten vorbei geht.

Für beide Redebeiträge habe ich anfangs den Antrag gestellt, der Stadtrat möge mir genehmigen, meine Reden aufnehmen zu dürfen, was beide Male durch Mehrheitbeschluss geschah. Ein paar StadträtX, unter Anderen der von der Spaß-Partei, waren gegen die Aufnahme. Da stellt man sich die Frage, weshalb es einem Stadtrat nicht Recht sein sollte, dass Redebeiträge dokumentiert werden?

Fun Fact: die gesamte öffentliche Sitzung wurde zum ersten Male per Video und Audio ins Foyer der Konzerthalle übertragen, um allen interessierten BürgerX die Möglichkeit zu geben die Sitzung zu verfolgen. Trotz der elektronischen Übertragung gibt es keine dauerhafte Speicherung dieser Daten.

Ebenfalls wurden meine Anträge zur namentlichen Abstimmung für beide Tagesordnungspunkte angenommen. Es war wohl nicht ganz so einfach für die Gegenstimmenden, die Arme länger in der Luft zu halten, damit alle Namen notiert werden konnten. Vielleicht sollte ich einen Antrag zu kurzen sportlichen Einlagen während der Sitzungen einbringen.

Besonders Eindrucksvoll war der Redebeitrag von Stadtrat Gerhard Seitz, der gegenüber Bürgermeister Metzner mit dem sinngemäßen Kommentar „man sieht es ihm nicht an, aber er fährt viel Rad“ aktives Bodyshaming betrieben hat. Auch hat er nicht die Gelegenheit verpasst, seine Abneigung gegenüber gegenderter Sprache in das Thema einzubauen.

Für eine echte Herausforderung hat Klaus Stieringer mit seinem Redebeitrag gesorgt. Es war noch schwerer als sonst, nicht schlafend vom Stuhl zu kippen. Ansonsten ist vielleicht noch das Mantra „aber die Wirtschaft….“ vom pinken Hut des Stadtrats zu erwähnen.

Im großen und Ganzen hätte ich die drei Stunden lieber auf meiner Couch verbracht. Zu viel BlaBla, nichts Handfestes, was uns wirklich voran bringen würde, und auch kein deutliches Symbol, dass man den Ernst der Lage erkannt hat und nun handeln möchte.

Daher gebe ich hiermit das Klima endgültig auf und werde mich ab sofort voll und ganz auf die endgültige Teilung Bambergs konzentrieren.

Mit viel Liebe – Euer STADTRAT – Fabian Dörner

Die PARTEI Bamberg

Am 6.5. wurde der Bamberger Stadtrat Fabian Dörner für Die PARTEI Bamberg in seinem neuen Amt vereidigt.

Das besondere daran war, dass er als erster Stadtrat in Deutschland ein pastafarianisches Gelöbnis ablegte. Die bayrische Gemeindeordnung lässt nur den Bezug auf den Gott der Christen zu, oder die Einleitung des Schwurs mit einer gleichwertigen, der Religion oder Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden, Beteuerungsformel. In diesem Sinne gelobnudelte Fabian Dörner und verursachte damit breite Verwirrung bei Konservativen und Christen.

Darüber berichteten auch der Humanistische Pressedienst und die Berliner Zeitung:

• https://hpd.de/artikel/erster-pastafarianischer-ratsherr-vereidigt-18170
• https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabian-doerner-der-pirat-im-parlament-li.87415

Das Wort zum Freitag – Stadtrat wird mit Piratenhut und pastafarianischer Beteuerungsformel vereidigt

5 Punkte

1.Nazireservat in der MUNA

Wir fordern, dass die MUNA als ein Ort der Biodiversität erhalten wird und wollen zum Wohle der Stadt Bamberg ein Nazireservat errichten. Der gemeine Nazi (lat. humanus sozialus incompententus) kann dort artgerecht gehalten werden und gleichzeitig dabei helfen, die lästigen Touristenbusse aus der Innenstadt zu locken. So bietet sich dem zoologisch interessierten Bürger*innen eine seltene Touristenattraktion, während der gemeine Bürger*innen keine Angst mehr haben muss, von demokratiefeindlichen Primaten mit braunem Kot beworfen zu werden.

2. Innenfreie Autostadt

Die Innenstadt wird zur fußgängerfreien Zone, um Platz für eine Innenfreie Autostadt zu schaffen. Die ansässigen Geschäfte werden mit Drive-In Schaltern ausgestattet, um noch bequemeres Einkaufen für die Bürger*_innen Bambergs zu ermöglichen. Die Lange Straße wird zum SUV-Offroadparcours umgestaltet, um eine artgerechte Auslastung der Fahrzeuge zu gewährleisten. Das übrige Stadtgebiet wird zur barrierefreien Fußgängerzone, auch die Akzeptanz des gemeinen Radlers wird erhöht. Ja zu Radler!

3. Bierpreisbremse jetzt!

Nein zu Radler! Wir fordern die Erhaltung der Bierdiversität in Bamberg und die Verhinderung einer Zerstörung ebenjener durch Mischformen oder außerfränkische Importe –– diese müssen zum Schutz der heimischen Wirtschaft höher besteuert werden. Wir fordern des wWeiteren eine sofortige Bierpreisbremse, die nicht zu Lasten der Gastronomen und Brauer geht. Dies kann folglich nur durch einen Wegfall der Besteuerung von fFränkischem Bier ermöglicht werden. Außerdem setzt sich Die PARTEI für eine flächendeckende kommunale Bierversorgung ein.

4. Terrourists go home!

Die Bamberger Innenstadt wird von Terrouristen überrannt. Scharenweise strömen sie durch die engen Gassen der Weltkulturerbestadt und versperren dabei mit waffenartigen Kameras, Selfiesticks und Regenschirmen unschuldigen Anwohnern den Weg. Die problemlose Nahrungsmittelbeschaffung in der Innenstadt kann somit selten störungsfrei durchgeführt werden und ist häufig nur mit Nahkampferfahrung überhaupt möglich. Wir fordern daher eine Obergrenze für Tagesterrouristen und das große Ticket für Klein-Venedig!

5. Asozialer Wohnungsbau

Durch die anhaltende Förderung des Asozialen Wohnungsbaus in Bamberg kann auch in Zukunft dafür gesorgt werden, dass sich das Proletariat in der Innenstadt nicht ausbreitet. Dies gedenken wir durch eine AirBnB-Quote von 69% im Innenstadtbereich zu gewährleisten.

Durch die steigende Anzahl von verfallenen Gebäuden wird außerdem auch in Zukunft die Unattraktivität der Innenstadt als Wohnstandort gewährleistet – Kapital first, Wohnraum Second! * afdpsmiley*

12 Punkte

1. Freihandelszone auf der Christl Mett

Bamberg benötigt eine Freihandelszone, um weiteren wirtschaftlichen Aufschwung und Wohlstand zu garantieren. Die auf der Regnitz pendelnde Christl Mett – auch bekannt als fahrende Touristenklitsche – bietet dafür den perfekten Ort. Ob Mettbrötchen oder andere Drogen, konsumiert werden soll, was das Zeug hält –t, für Wirtschaft und Freiheit!

2. Bekämpfung von Prozesssionsspinnern

Seit mehr als tausend Jahren werden Bambergs enge Gassen von Prozessionsspinnern verstopft. Mit schiefem Gesang, Kindermärchen und Aberglauben stört das possierliche, aber gefährliche Getier unschuldige Bamberger Bürger*innen auf dem Weg zum Dönerladen. Als einzige PARTEI nehmen wir uns der konsequenten Bekämpfung dieser bayernweit unterschätzen Plage an.

3. Moschee im Bamberger Dom

Statt neue Moscheen im Bamberger Norden zu bauen, sollte der Dom in ein muslimisches Gotteshaus umgewandelt werden. Die geschrumpfte christliche Gemeinde wird stattdessen in die leerstehende Marienkapelle am Pfahlplätzchen verlegt.
Als Vorbild für diese Umnutzung dienen uns erfolgreiche Pilot-Projekte wie die Hagia Sophia in Konstantinopel, die erst nach ihrer Umwandlung zur Moschee zur weltbekannten Touristenattraktion wurde. So wandeln wir einen bedeutungslosen Dom unter vielen um in ein Alleinstellungsmerkmal unserer Stadt um.

4. Ost-West Ausgleich

Seit der Bamberger Wiedervereinigung wird der Osten der Stadt vernachlässigt. Es ist nun an der Zeit, die deutsche Tradition, den Osten vor die Hunde gehen zu lassen, zu durchbrechen. Daher fordern wir nicht nur den DB-geförderten Mauerbau, sondern auch die Förderung des Ostens durch kostenlose Kondome und mehr Bananen. Sollte die strukturelle Benachteiligung kein Ende finden und sich die Bürger*innen des Bamberg Ostens weiterhin vernachlässigt fühlen, so wird eine Revolution durch Bürger*innen des Ostens und der Gereuth nur noch mit einer Zwangsangleichung der Lebensverhältnisse in Bamberg-West verhindert werden können.

5. Kostenloses Schwarzfahren

Der Nahverkehr in der Stadt Bamberg muss revolutioniert werden. Viele Bamberger Bürger*innen müssen in sozial schwachen Vierteln (Gereuth, Berggebiet, Haingebiet) abseits der Ballungsräume leben und können sich nicht einmal einen SUV leisten. So muss der öffentliche Nahverkehr bemüht werden, um dem Elend zumindest kurzfristig zu entfliehen. So finden sich auf den Straßen dieser Elendsviertel immer mehr heruntergekommene Bürger*innen, die sich die nächste Fahrkarte erbetteln müssen. Wir fordern daher kostenloses Schwarzfahren für alle, die es sich nicht leisten können.

6. Sakristeien zu Brauereien (und Proberäumen)

Die Bamberger Räume für Kulturschaffende schwinden. Um dem entgegenzuwirken, müssen neue Räume erschlossen werden. Von Neubauten ist aufgrund der vorherrschenden Flächenversiegelung jedoch abzusehen. Daher streben wir eine Zusammenarbeit mit dem Erzbistum Bamberg e.V. und der zukünftigen Al-Karl-Heinz-Dommoschee (siehe Punkt 3) für eine Teilumnutzung der Kirchen als Party- und Proberäume sowie als Kleinbrauereien und Orte der Begegnung an.

7. Innovation und Forschung für die Mobilität der Zukunft

Bamberg wird unter unserer Herrschaft zur Pionier-Stadt für die Brennstoffzellentechnologie umgebaut werden. In Zusammenarbeit mit Bosch und anderen regionalen Familienbetrieben werden technische Innovation und Forschung den Wirtschaftsstandort Bamberg sichern und für neue Arbeitsplätze sorgen. Die Versorgung mit Wasserstoff ist auch die Grundlage für die Revolutionierung des Nah-Verkehrs durch Zeppeline im Landkreis Bamberg. Der Zentrale Zeppelinbahnhof wird platzsparend zwischen Luitpold- und Kettenbrücke errichtet werden.

ZZB statt ROB!

8. Großbamberger Lösung

Die EU wird durch zahlreiche geplante Osterweiterungen geschwächt. Daher werden wir uns auf die Erbansprüche der Babenberger bzw. Popponen (Gründer Bambergs 10. Jh.) berufen und nicht nur Österreich, sondern auch Spanien, die Niederlande, Belgien und Italien für die Großbamberger Lösung gewinnen (Stichwort für Historiker: Umgekehrt-retroaktive Erbansprüche). Durch die VerwandschaftVerwandtschaft der Babenberger zu den Karpetingern kann sogar Frankreich in die Bamberger Herrschaft eingeschlossen werden. Bambxit jetzt!

9. Abschaffung der Sperrstunde

Die Sperrstunde in Bamberg sorgt für eine gänzliche Unattraktivität des kulturellen Angebotes der Stadt Bamberg und muss dringend abgeschafft werden. Um den Anwohnern trotzdem ihren wohlverdienten Schlaf zu verschaffen, fordern wir die Einführung einer alternativen Mittagssperrstunde von 11-13 Uhr. Der Mittagsschlaf muss wieder heiliggesprochen werden.!

10. Aromafilter für Mälzereien

Wer kennt es nicht? Man geht morgens vor die Tür und alles riecht nach Maische. Uns ist das zu langweilig! Mehr Vielfalt für Bamberger Geruchs-Connaisseure! Durch den Einbau von Aromafiltern in den Mälzerei-Schornsteinen wird nicht nur die Umwelt vor Feinstaub geschützt, die Stadt glänzt auch mit modernen Frucht- und Blumenaromen.

11. Dritte Startbahn Breitenau

Ganz klar – Bamberg braucht ein Projekt wie die Elbphilharmonie, wie Stuttgart 21, wie den BER! Daher werden wir den Sonderlandeplatz Bamberg-Breitenau (ICAO-Code EDQA) in eine neue internationale Drehscheibe verwandeln. Mit dieser Maßnahme sichern wir für die nächsten fünfzig Jahre ALLE Arbeitsplätze, die bei Brose, Bosch und Co. verloren gehen und werden weitere schaffen. Bamberg wird noch vor München eine dDritte Startbahn haben!

12. Legalize it

Die Solidarische Landwirtschaft in Bamberg muss erhalten bleiben, um eine lokale Versorgung der ansässigen Bevölkerung mit fair hergestellten Grundnahrungsmitteln (Obst, Gemüse, Haschisch, Heroin) zu gewährleisten. In Zeiten der Klimakrise müssen lange Transportwege aus den Gemüseslums von Südeuropa und Kolumbien verhindert werden. Wir dulden keine Zerstörung unserer heimischen Anbauflächen durch die GroKko Haram.

Das, was in der Überschrift steht. Unser OB-Kandidat und unsere Stadtratskandidaten werden am 15.03.2020 in Bamberg wählbar sein! Dank DIR, lieber Fan!

Die PARTEI braucht deine Unterstützungsunterschrift, um zur Kommunalwahl im März 2020 zugelassen zu werden.

Gesammelt wird nur noch bis zum 03.02. Punkt 12:00 Uhr!
Es eilt!

Bist du in der Stadt Bamberg wahlberechtigt, geh bitte zu folgenden Zeiten aufs Rathaus am ZOB in Raum 1.13:

• Mo-Do 08:00-18:00 Uhr
• Fr 08:00-14:00 Uhr
• Sonderöffnungszeiten: Do 16.01: 08-20 Uhr und Sa 01.02: 10:00-13:00 Uhr

Dabei gilt:
Du bist in Bamberg wahlberechtigt, wenn du hier deinen Wohnsitzt gemeldet hast und EU-Bürger bist. Sollte es nur dein Zweitwohnsitz sein, musst du nachweisen, dass sich hier dein Lebensmittelpunkt befindet und dann auch hier wählen.
Du darfst nur für eine Partei unterschreiben. Kandidaten oder Unterzeichner von Wahlvorschlägen, egal welcher Partei, dürfen nicht unterschreiben.

Auch Baunach sucht!

Der Ortsverband Baunach hat eine sehr gute Liste für den Baunacher stadtrat aufgestellt und braucht ebenfalls Unterstützungsunterschriften.

Wenn du in Baunach wahlberechtigt bist, geh zu folgenden Zeiten dort ins Rathaus:

• Mo, Mi, Do: 07:30-12:00 Uhr und 13:00-16 Uhr
• Di: 07:30-16 Uhr
• Fr: 07:30-13:30 Uhr
• Sonderöffnungszeiten: Do 30.01.: zusätzlich 18-20 Uhr und Sa 01.02.: 10:00-12:00 Uhr

Seit Dezember finden unsere Stammtische im Zwei-Wochen-Rhythmus montags um 19 Uhr im Café Abseits im Bamberger Osten statt.

Wir freuen uns wie immer, dich dort zu sehen 🙂

Die nächsten Termine sind:

• 20.01.2020
• 03.02.2020
• 17.02.2020
• 02.03.2020

Heute stellen wir unseren Oberbürgermeister Kandidaten Fabian Dörner der geneigten Wählerschaft vor.
Ähnlichkeiten mit anderen Personen oder Videos sind REIN zufällig *kompetenzsmiley*

Fabian Dörner wurde am 06.10.2019 von der Aufstellungsversammlung zum Oberbürgermeisterkandidaten für Bamberg gewählt. (Foto: Julian Megerle)

SCHLIMM! Ein STARKE-s Stück *oberbürgermeistersmiley*
[Denn Andreas Starke ist unser Oberbürgermeister (nicht mehr lange, denn die PARTEI wird zur nächsten Kommunalwahl antreten, hihi) und als solcher auch Chef der Unteren Denkmalschutzbehörde – gute Arbeit, sagen wir.]

Die German Property Group ist im Besitz zweier denkmalgeschützter Häuser in Bamberg. Statt diese, wie es das Bayerische Denkmalschutzgesetz vorschreibt, instandzuhalten, lässt sie sie seit Jahren vergammeln. Die Stadt Bamberg war bisher, offensichtlich, nicht an der Durchsetzung dieser Gesetze interessiert. *gesetzesbrechersmiley*

Wenn die Gebäude erstmal vollständig in sich zusammen gefallen sind, und die GPG Tatsachen geschaffen hat, kann sie sie abreißen und hat innerstädtischen Baugrund erlangt, mit dem sie geil viel Kohle scheffeln kann. *kapitalistensmiley*

Im Gebäude in der Sandstraße war bis vor kurzem noch ein Club, das Sound-n-Arts, der nun aufgrund der Einsturzgefahr des Gebäudes schließen musste.
Wir sind fassungslos – all die schönen Tage, die wir unter Alkoholeinfluss die Treppe in den Club hinunterstolperten, sollen nun gezählt sein? Nicht mit uns! Wo man uns den letzten Ort zum Trinken nimmt, hört der Spaß auf.
Wir setzen uns proaktiv dafür ein, die German Property Group zur Sanierung beider Gebäude zu zwingen und würden anschließend schonmal ein PARTEIbüro in Gebäude Nummer 2 anmelden. *zwinkersmiley*