Unser Programm
Das Programm besteht aus einer Präambel und zehn Abschnitten. Die Präambel beginnt mit den Worten: „Wir, die Mitglieder der PARTEI, stellen den Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik.“ Sie nennt als Ziel die Verwirklichung einer „wirklich menschlichen, das heißt friedlichen und gerechten Gesellschaft“. Daran schließen sich drei einleitende Abschnitte zu den Grundwerten Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit an, wonach das Ziel sei:
- „ein Gemeinwesen, in dem sich jeder seinen Bedürfnissen und Fähigkeiten gemäß entwickeln kann und sich seiner Verantwortung für die Gesellschaft bewusst ist“,
- „eine Gesellschaft, in der individuelle Leistung ohne Ansehen der Person gefördert und belohnt wird“ sowie
- „ein Gemeinwesen, das seine Mitglieder in Krisensituationen nicht alleinläßt und das auf dem Weg in die Zukunft niemanden zurückläßt“.
Der Hauptteil umfasst fünf Kapitel zu den Bereichen Arbeitspolitik, Gleichstellung, Gesundheitspolitik, Umweltpolitik und direkte Demokratie. Darin wird im Wesentlichen recht unspezifisch gefordert:
- „eine breit angelegte Kampagne für eine weitreichende Verkürzung der allgemeinen Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Gehaltsausgleich“,
- „eine gerechte Verteilung der Güter und gleiche Lebenschancen für alle“,
- „eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens“,
- „ein umweltpolitisch engagiertes Agieren“ sowie
- die Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid.
- Weiterhin schreibt Die PARTEI, das Grundgesetz sei keine gültige Verfassung, sondern sei von den Besatzungsmächten „dem deutschen Volke oktroyiert“ worden.
- Die neuen Bundesländer sollen zu einem einzigen „Ost-Bundesland“ zusammengefasst werden. Dieses solle den Namen „Sonderbewirtschaftungszone“ (kurz „SBZ“, in Anlehnung an die sowjetische Besatzungszone) tragen und „baulich vom Rest der Republik getrennt werden“.
