Zusammenfassung der Klimasondersitzung des Bamberger Stadtrates vom 13.10.2020 – von Stadtrat Fabian Dörner

Am 13. Oktober fand die erste Klimasondersitzung eines bayerischen Stadtparlamentes in Bamberg statt. Und es gibt nur gute Nachrichten!

Die wichtigste und beste Nachricht zuerst: Wenn sich die Bamberger Parteien genauso um die Bundestagswahl kümmern wie um den Einfluss unserer Stadt auf das Klima, dann wird Die PARTEI nächstes Jahr in Bamberg ein mindestens dreistelliges Ergebnis erreichen, weil dann nämlich keine anderen Parteien antreten.

Nach den wirklich guten Vorträgen zu Beginn der Sitzung von den VertreterX des Klimabündnis‘ und Fridays for Future wurde unter Ziffer 2 der „Klimaneustart“ für Bamberg beschlossen.
Ich hoffe sehr, dass unsere Verwaltung schnell den Klima-Reset-Knopf findet und das Klima in Bamberg ohne Probleme wieder startet. Bei meinem PC zu Hause gab es da ab und an Schwierigkeiten.

In meinem Redebeitrag zu Ziffer 2 habe ich mich schon einmal dafür bedankt, dass alle Bamberger Parteien die Politik „Inhalte überwinden“ Der PARTEI konsequent weiter führen und damit alle Erstwähler, die zu klug sind die AfD zu wählen, in die Arme Der PARTEI treiben.
Bei den Diskussionen im Vorfeld zur Sondersitzung war die Aussage der größten Fraktion, dass die sPD nicht dazu bereit ist für konkrete Maßnahmen einzutreten. Um eine Mehrheit erreichen zu können, würde sie aber gebraucht.
Damit bleibt es bei einem reinen Lippenbekenntnis, dass das Klima ja schon irgendwie wichtig ist und wir total anerkennen und dass es im Sommer ab und an zu warm ist.

Natürlich hatte ich auch schlaue Dinge zu Ziffer 3 zu sagen und einen richtig guten Vorschlag, wie die Verwaltung die 20.000 € für die CO²-Bilanzierung schnell zusammen bekommt.
Bamberg ist seit 1993 (da war ich 14 und unsere Vorsitzende 1) Mitglied im Klima-Bündnis der Europäischen Städte und hatte sich das Ziel gesetzt die C0²-Emissionen bis 2010 (da war ich 31 und unsere Vorsitzende 18) um 50% zum Vergleichsjahr 1987 zu verringern.

Dieses Ziel wurde 2010 geändert in „den CO2-Ausstoß alle fünf Jahre um zehn Prozent zu reduzieren“ und „Die CO2-Bilanz ist für das Verbrauchsjahr 2010 im Jahr 2011 fortzuschreiben und anschließend alle fünf Jahre zu aktualisieren.„

Diese Beschlüsse wurden nicht eingehalten. Grund hierfür waren Haushaltskonsolidierungen und somit sind die letzten Werte für die CO²-Emissionen 13 Jahre alt. Sprich wir sind dem Ziel quasi dicht auf den Fersen *zwinkersmiley*

Damit zeigen Stadt und Verwaltung mehr als deutlich, wie einem die Bilanzierung der Emissionen am Allerwertesten vorbei geht.

Für beide Redebeiträge habe ich anfangs den Antrag gestellt, der Stadtrat möge mir genehmigen, meine Reden aufnehmen zu dürfen, was beide Male durch Mehrheitbeschluss geschah. Ein paar StadträtX, unter Anderen der von der Spaß-Partei, waren gegen die Aufnahme. Da stellt man sich die Frage, weshalb es einem Stadtrat nicht Recht sein sollte, dass Redebeiträge dokumentiert werden?

Fun Fact: die gesamte öffentliche Sitzung wurde zum ersten Male per Video und Audio ins Foyer der Konzerthalle übertragen, um allen interessierten BürgerX die Möglichkeit zu geben die Sitzung zu verfolgen. Trotz der elektronischen Übertragung gibt es keine dauerhafte Speicherung dieser Daten.

Ebenfalls wurden meine Anträge zur namentlichen Abstimmung für beide Tagesordnungspunkte angenommen. Es war wohl nicht ganz so einfach für die Gegenstimmenden, die Arme länger in der Luft zu halten, damit alle Namen notiert werden konnten. Vielleicht sollte ich einen Antrag zu kurzen sportlichen Einlagen während der Sitzungen einbringen.

Besonders Eindrucksvoll war der Redebeitrag von Stadtrat Gerhard Seitz, der gegenüber Bürgermeister Metzner mit dem sinngemäßen Kommentar „man sieht es ihm nicht an, aber er fährt viel Rad“ aktives Bodyshaming betrieben hat. Auch hat er nicht die Gelegenheit verpasst, seine Abneigung gegenüber gegenderter Sprache in das Thema einzubauen.

Für eine echte Herausforderung hat Klaus Stieringer mit seinem Redebeitrag gesorgt. Es war noch schwerer als sonst, nicht schlafend vom Stuhl zu kippen. Ansonsten ist vielleicht noch das Mantra „aber die Wirtschaft….“ vom pinken Hut des Stadtrats zu erwähnen.

Im großen und Ganzen hätte ich die drei Stunden lieber auf meiner Couch verbracht. Zu viel BlaBla, nichts Handfestes, was uns wirklich voran bringen würde, und auch kein deutliches Symbol, dass man den Ernst der Lage erkannt hat und nun handeln möchte.

Daher gebe ich hiermit das Klima endgültig auf und werde mich ab sofort voll und ganz auf die endgültige Teilung Bambergs konzentrieren.

Mit viel Liebe – Euer STADTRAT – Fabian Dörner

Die PARTEI Bamberg