Aufgrund des neuen bayrischen Polizeiaufgabengesetzes fordert die Partei Die PARTEI die Ulmer Regierung eindringlich auf, mit der bayrischen Staatsregierung Verhandlungen aufzunehmen.

Weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt hat der Kreisverband Ulm / Albdonaukreis der Partei Die PARTEI Vorstandswahlen abgehalten.

Sehr geehrte Presse, sehr geehrte „Politiker“!

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Die PARTEI hat gestern eine Ortsbegehung der Donauwiese in Ulm gemacht.

Pressemitteilung der Partei Die PARTEI Ulm / Albdonaukreis Die Partei Die PARTEI begrüßt ausdrücklich, daß das Thema der Wiedervereinigung Ulms jetzt auch von den Freien Wählern Neu-Ulm aufgegriffen wurde. Der Anschluß der Südstadt ist eine langjährige Forderung der Die PARTEI. … Weiterlesen →

Aufgrund des deutschen Wahlrechts, das kleine, obskure Parteien grundlos massiv behindert, ihrem verfassungsmäßigen Auftrag zur politischen Willensbildung beizutragen, nachzukommen, schaffte es die Partei Die PARTEI nicht, alle notwendigen Voraussetzungen zur Zulassung eines Direktkandidaten für den Wahlkreis 291 – Ulm zu … Weiterlesen →

Wie Die PARTEI sichtlich entsetzt den Systemmedien entnehmen mußte, will Stadtrath Dr. Roth (Augenarzt / CDU) ein Rauchverbot für die Ulmer Innenstadt. Aus Sicht der Die PARTEI ist dies weder eine Lösung noch das eigentliche Problem.

Die Partei für Arbeitgeber, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) sowie die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken OV Ulm und das Kollektiv.26 – Autonome Gruppe Ulm rufen auf zur traditionellen Arbeitgeber-Demo am historischen Tag der Arbeitgeber, dem … Weiterlesen →