Die PARTEI im Rat der Stadt Salzgitter
Am 16.10.2022 gründete sich die Ratsgruppe „Grüne – Die PARTEI“ und besteht aus Julia Mefs, Holger Dahms und Lars Tietjen.
Julia und Holger sind am 12.10.2022 aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ausgetreten und suchten das Gespräch mit unserem Ratsherren Lars, welches schnell zu dem Ergebnis führte, dass man die gleichen wichtigen politischen Interessen (Umwelt, Klima, Soziales, ÖPNV) pflegt und war man sich ebenfalls einig, dass auf keinen Fall durch die Verkleinerung der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen ein Erstarken der FCKAFD die Folge sein darf.
Den Ratsgruppenvorsitz übernehmen Julia und Holger in einer Doppelspitze und mit Lars als stellv. Ratsgruppenvorsitzenden. Die Geschäftsführung übernimmt ebenfalls Lars.
Die über die Ratsgruppenneubildung erfolgten Pressemeldungen veranlassten uns dazu in Zukunft etwas mehr Abstand zur Salzgitter-Zeitung einzuhalten 😉
In Zukunft werden wir hier wieder regelmäßig und aktuell aus dem Rat berichten.
Hier gibt es in Kürze interessante Neuigkeiten 😉
9. Ratssitzung am 13.07.2022
Hier die Themen, die Interessant werden könnten:
Einwohnerfragen:
U.a. werden Fragen zur Liveübertragung gestellt. Wieso man z.B. den Ratsvorsitzenden dabei zuhören kann, wie er über Ratskolleg:Innen und deren Anträge lästert *Lästersmiley und wieso man im Nicht-Öffentlichen Teil der Ratssitzung zwar nichts mehr sieht, aber noch zuhören kann *Geheimdienstsmiley
Eine weitere Frage beschäftigt sich mit der konsequenten Nicht-Anwesenheit von Ratsherr Leontarakis von den Freien Wählern. Der Einwohner möchte u.a. wissen, was das dem Steuerzahler kostet.
Das haben wir einmal ausgerechnet:
Herr Leontarakis bekommt monatlich 320,00€ plus Fahrkosten – aber da er ja nie da ist, bekommt er die Fahrkosten auch nicht.
Da er zusammen mit Herrn Gehmert eine Fraktion bildet, kostet dieses dem Steuerzahler gut 67.147,24€ plus Büro, plus IT-Kosten jährlich!
Die konsequente Nicht-Anwesenheit von Ratsherr Leontarakis sollte eigentlich nicht dazu dienen, dass sich dadurch eine Fraktion bilden kann.
Unter TOP 4.3 sollen die Fahrkostenerstattungen der Ratsmitglieder:Innen neu geregelt werden.
In einem Änderungsantrag dazu rege ich an, für die Monate Juni, Juli und August das 9€-Dingens-Ticket den Ratsmitlieder:Innen zur Verfügung zu stellen.
Unter TOP 4.7 geht es um den „Rettungsschirm Innenstadt“ und um Klimagerechte Foren.
Im Änderungsantrag unter 4.7.1 rege ich an, die Wasserbrunnen durch Bierbrunnen zu ersetzen.
Die AFDer Fraktion möchte unter TOP 6.8, dass die BürgerCenter wieder normal öffnen. In meinem Änderungsantrag unter 6.8.1 möchte ich, dass die Gesundheitsbehörde das mit der Verwaltung eigenständig entscheiden soll, von wegen Fachleute und so *QueerdenkerSmiley
Die Sitzung wird, wie immer, live übertragen – schaut mal rein.
Zum 04.07.2022 wurde unsererseits die Ratsgruppe DIE LINKE/Die PARTEI aufgelöst.
Der „Spagat“ zwischen Realpolitik und Satire war ein zu großer 😉
Ab dem 04.07.2022 macht unser Ratsherr Lars alleine weiter und vertritt die Interessen der WählerX.
8. Ratssitzung am 15.06.2022 ab 16 Uhr im Hotel am See oder per Livestream
Wichtige Punkte werden sein: Nachtragshaushalt, Freie Brust für Alle, Busverbindung Flüchtlingsunterkunft, 9€-Dingens-Ticket für Politiker, Verbot von Nazi-Werbung.
Der Nachbericht zur 8. Ratssitzung kommt noch – aber es ist halt geiles Wetter 😉
7. Ratssitzung vom 25.05.2022
Irgendwie war’s langweilig…………
6. Ratssitzung vom 27.04.2022
Die Ratssitzung war überschattet vom Tod unseres Ratsvorsitzenden Wolfgang Bauer, der am 15.04.2022 plötzlich und unerwartet verstorben ist.
Inhaltlich gab es, außer einem Nachtragshaushalt, nichts wesentliches und wichtiges.
5.Ratssitzung vom 31.03.2022
Die wichtigsten Themen haben wir für Euch zusammengefasst:
Eine kleine Zusammenfassung gibt es hier zu sehen.
Zum Thema „Armutskonferenz“ kannst Du hier das Video sehen.
Zum Thema „Erhalt der Förderschule Lernen“ geht es hier lang.
Ratssitzung vom 22.02.2022
Gleich zu Beginn ging es um eine Einwohnerfrage von Herrn Maik Tänzer, der wissen wollte, warum vor dem Rathaus ein Plakat der PARTEI hängt mit der Aufschrift „Nazis raus! Aus dem Rathaus!“.
Erster Stadtrat Eric Neiseke beantwortete die Frage und ging auf die rechtliche Grundlage ein und erklärte, dass rechtlich alles in Ordnung sei. Er merkte aber dennoch an, dass das Plakat zu keiner erkennbaren politischen Meinungsbildung beitrage. Das sehen wir natürlich anders, denn Antifaschismus ist immer politische Meinungsbildung! Weiterhin merkte er an, dass Satire auch im tiefsten Maße menschlich verletzend sein kann und es wünschenswert wäre, wenn die PARTEI dies bei ihren weiteren Aktionen bedenken würde. Abschließend stellte er fest, dass zwar keine juristische Grenze überschritten worden ist, sicherlich aber die Grenze des Anstands und des guten Geschmacks.
Wir denken, dass wir damit alles richtig gemacht haben 😉
Zusammen mit Bündnis90/Die Grünen beantragten wir, dass jedes Jahr zum internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai die Regenbogenfahne an den Rathäusern gehisst werden soll. Unser Ratsherr Lars trug diesen Antrag vor und Herr Disselhoff von der AfD kam zur Gegenrede nach vorne und zitierte unter anderem aus unserem Facebook-Beitrag zum Valentinstag:
Der Antrag wurde mit den Gegenstimmen der AfD mehrheitlich beschlossen.
Ein starkes Zeichen!
Unser gemeinsamer Antrag mit €dU, sPD, Bündnis90/Die Grünen auf kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln an den Schulen wurde auch mehrheitlich beschlossen. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Salzgitter, Frau Semmler, hielt neben unserem Ratsherren Lars auch eine beeindruckende Rede dazu. Natürlich kam von der AfD der Einspruch, dass es doch überhaupt gar kein Problem darstellt und sich die Frauen und Mädchen immer gegenseitig helfen würden. Völlig Realitätsfern.
Ein wichtiger Schritt und ein richtiges Zeichen der Stadt!
Unser Ratsherr Lars stellte einen Antrag auf Anpassung der Beschränkungsverfügungen bei Versammlungen der Montagsspaziergänger und begründete diesen Antrag sehr ausführlich. Als er in seiner Rede zur AfD kam, stellte sich Ratsherr Jainta der €dU laut rufend und schützend vor die AfD (Nachtigall und so 😉). Im Antrag ging es darum aus Fürsorgegründen die Versammlungen der „Montagsspaziergänger“ in den Wald zu verlegen – denn sie wollen ja an der „frischen Luft“ spazieren gehen.
Der Antrag wurde leider mehrheitlich abgelehnt, nur die Grünen und Die PARTEI stimmten dafür.
Das waren die interessantesten Themen in der Ratssitzung aus unserer Sicht.
Die nächste Ratssitzung findet am Dienstag, den 22.02.2022 ab 16 Uhr im Hotel am See statt.
Unser Antrag auf kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln wird ebenso behandelt und entschieden, wie unser Antrag auf Beflaggung des Rathauses am 17. Mai mit der Regenbogenfahne.
Ebenso stellt Lars den Antrag, dass das Ordnungsamt die sogenannten „Spaziergänger“ zukünftig in den Wald mit ihren Spaziergängen verlegt.
Lars wird dann noch auf diverse AfD Anträge reagieren und dazu Stellung beziehen.
Hier erfährst Du ab sofort alle Neuigkeiten aus der Ratsgruppe DIE LINKE / Die PARTEI Salzgitter
Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rat findet statt am 03. November 2021 um 16:30 Uhr im Hotel am See in Lebenstedt.
Am 03.11.2021 fand die konstituierende Ratssitzung im Hotel am See statt.
Im Vorfeld wurden die Vorsitze der Ausschüsse vergeben und da der €DU ein Wirtschaftsausschuss wichtiger gewesen ist, fiel der Ausschuss für Soziales, Integration und Gesundheit an die FCKAFD.
Ein fatales Zeichen nach außen. „Integration und AfD in einem Satz – da kann etwas nicht stimmen“ wird unser Ratsherr Lars Tietjen in der Salzgitter-Zeitung zitiert. Und er hat Recht. Faschisten und Corona-Leugner im Vorsitz des Ausschusses für Integration und Gesundheit – zum Glück hat der Vorsitzende in einem Ausschuss keine großartigen Gestaltungsmöglichkeiten, aber die Außenwirkung bleibt fatal.
Unser Ratsherr Lars hat übrigens den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss 😉
Die erste Sitzung war dann etwas langweilig und es wurde viel gewählt (neuer Ratsvorsitzender, neue stellvertretende Bürgermeister usw.).
Der Antrag der FCKAFD zur Änderung der Geschäftsordnung wurde natürlich abgelehnt und die Rede von Alice Wei….. äh Patricia Mair wurde mit einigen Zwischenrufen von einem Ratsherren in einem grauen Anzug begleitet.
Vor der konstituierenden Sitzung fand draußen vor dem Hotel eine Mahnwache statt, die die demokratischen Parteien daran erinnern wollten, dass es niemals eine Zusammenarbeit mit der FCKAFD geben darf. Organisiert von der Linksjugend waren viele Antifaschisten vor Ort, unter anderem von der Grünen Jugend, den JuLis, der IG-Metall-Jugend, Vertreter der IG-Metall und natürlich von der Partei Die PARTEI. Danke an euch alle.
Die nächste Ratssitzung findet statt am 21.12.2021
