Ratsgruppe DIE LINKE/Die PARTEI

Hier erfährst Du ab sofort alle Neuigkeiten aus der Ratsgruppe DIE LINKE / Die PARTEI Salzgitter


Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rat findet statt am 03. November 2021 um 16:30 Uhr im Hotel am See in Lebenstedt.


Am 03.11.2021 fand die konstituierende Ratssitzung im Hotel am See statt.

Im Vorfeld wurden die Vorsitze der Ausschüsse vergeben und da der €DU ein Wirtschaftsausschuss wichtiger gewesen ist, fiel der Ausschuss für Soziales, Integration und Gesundheit an die FCKAFD.

Ein fatales Zeichen nach außen. „Integration und AfD in einem Satz – da kann etwas nicht stimmen“ wird unser Ratsherr Lars Tietjen in der Salzgitter-Zeitung zitiert. Und er hat Recht. Faschisten und Corona-Leugner im Vorsitz des Ausschusses für Integration und Gesundheit – zum Glück hat der Vorsitzende in einem Ausschuss keine großartigen Gestaltungsmöglichkeiten, aber die Außenwirkung bleibt fatal.

Unser Ratsherr Lars hat übrigens den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss 😉

Die erste Sitzung war dann etwas langweilig und es wurde viel gewählt (neuer Ratsvorsitzender, neue stellvertretende Bürgermeister usw.).

Der Antrag der FCKAFD zur Änderung der Geschäftsordnung wurde natürlich abgelehnt und die Rede von Alice Wei….. äh Patricia Mair wurde mit einigen Zwischenrufen von einem Ratsherren in einem grauen Anzug begleitet.

Vor der konstituierenden Sitzung fand draußen vor dem Hotel eine Mahnwache statt, die die demokratischen Parteien daran erinnern wollten, dass es niemals eine Zusammenarbeit mit der FCKAFD geben darf. Organisiert von der Linksjugend waren viele Antifaschisten vor Ort, unter anderem von der Grünen Jugend, den JuLis, der IG-Metall-Jugend, Vertreter der IG-Metall und natürlich von der Partei Die PARTEI. Danke an euch alle.

Die nächste Ratssitzung findet statt am 21.12.2021