FAQ KW

1) Darf ich mehr als einmal gleichzeitig kandidieren?

Ja. Zwar ist es verboten, für dieselbe Wahl in zwei verschiedenen Wahlvorschlägen aufzutauchen, allerdings kann ich mich für bis zu 3 parallel stattfindenen Ratswahlen aufstellen lassen.

2) Gibt es Berufe, die mir die Kandidatur zur Wahl unmöglich machen?

Nein. Bei Ratswahlen darf mit jedem beruflichen Hintergrund kandidiert werden. Allerdings gilt die sog. „Unvereinbarkeit von Amt und Mandat“, was bedeutet, dass im Falle eines errungenen Mandats das vorher ausgeübte Amt/der vorher ausgeübte Beruf für die Gemeinde etc. niedergelegt werden muss, sofern das Mandat wahrgenommen werden soll. Gleiches gilt für Wahlen zum hauptamtlichen Bürgermeister und Gemeinderat.

3) Verdiene ich als Mandatsträger Geld?

Üblicherweise nicht. Die Ausnahme stellt der hauptamtliche Bürgermeister dar, er wird nur in einwohnerreichen Städten (+20.000 Ew.) gewählt und erhält ein Gehalt von der Stadt. Ratsmitglieder und Bürgermeister in kleineren Gemeinden arbeiten ehrenamtlich und erhalten höchstens Aufwandsentschädigungen (z.B. Sitzungsgeld).

4) Bedeutet ein Mandat Arbeit?

Ja. Sowohl in der Vorbereitung (Unterschriften sammeln, Wahlkampf etc.) als auch bei Wahlerfolg, ist ein Mandat mit Arbeit verbunden. Natürlich hängt der Aufwand im einzelnen vom Mandat selbst ab und vom Ort, an dem es zustande kam.

5) Kann ich als nicht-PARTEI-Mitglied für die PARTEI kandidieren?

Ja. Die Mitgliederversammlung entscheidet, wen sie zur Wahl vorschlägt und aufstellt. Als Nicht-Mitglied kann man hier nicht wählen, oder eigene Vorschläge einbringen, aber vorgeschlagen und gewählt werden darf man.

6) Wie funktioniert eine „verbundene Liste“?

Üblicherweise werden verbundene Wahlvorschläge aus mindestens zwei Wahlvorschlägen zusammengelegt, sodass ein gemeinsamer Vorschlag bleibt. Hierfür ist die explizite Einwilligung beider jeweiligen Mitgliederversammlungen erforderlich, damit eine Zusammenlegung erfolgen kann. Diese verbunde Liste trägt dann einen Eigennamen.

7) Darf man einen Wahlvorschlag im Block wählen?

So lange die Aufstellung demokratisch erfolgt und die Abstimmung geheim ist, ist eine verbundene Einzelwahl, oder Blockwahl, zulässig.