Europawahl 2019

Wir werden diese Seite nutzen, um alles wichtige für die Europawahl 2019 zusammenzutragen. Vorab sei aber schon folgendes gesagt:

Keine Sperrklausel für die Europawahl 2019! Yes! Mal gucken, was sich die Großparteien jetzt wieder einfallen lassen:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/kleinstparteien-zur-europawahl-berlin-scheitert-mit-sperrklausel-100.html


Man will uns den Hahn zudrehen. Die Bundesregierung versucht mit allen Mitteln eine Sperrklausel für die nächste Europawahl durchzusetzen (Auch wenn das Bundesverfassungsgericht schon 2014 dies als verfassungswidrig eingestuft hat).

Hier der recht aufschlussreiche Artikel dazu: https://www.vice.com/de/article/wjbdwy/europawahl-2019-prozenthuerde-wie-die-grosse-koalition-martin-sonneborn-loswerden-will

„Ob Sonneborn nochmals für das Europäische Parlament kandidiert, entscheidet sich im September beim Bundesparteitag seiner Partei. ‚Wenn Die PARTEI mich ruft, trete ich wieder an‘, sagt er.“ Natürlich werden wir ihn rufen und dann triumphal ins Europäische Parlament einziehen.