Mitglieder- und Aufstellungsversammlung am 13.03.2021, ab 9:30 Uhr

Einladung
Tagesordnung MV
Tagesordnung Aufstellungsversammlung
FAQ
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Guten Tag PARTEImitglied in Berlin Mitte,

das Superwahljahr beginnt wir mit zwei ganz wichtigen Veranstaltungen. Der Mitgliederversammlung zur Wahl eines neuen Vorstands und der Aufstellungsversammlung für Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung.

Diese finden
am Samstag, 13.03.2021,
im Kulturzentrum „Kubiz Raoul-Wallenberg“ (Aula), Bernkasteler Str. 78, 13088 Berlin,
statt.
Um 10 Uhr (Akkreditierung von 9:30 Uhr bis 9:55 Uhr) beginnt die erste Veranstaltung, die Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl.
Die zweite Veranstaltung, die Aufstellungsversammlung, endet spätestens pünktlich um 14 Uhr, da dort anschließend Veranstaltungen anderer Ortsverbände abgehalten werden.

Von 10:00 Uhr bis 10:30 Uhr findet die Mitgliederversammlung inklusive Vorstandswahl statt. Die Akkreditierung beginnt um 9:30 Uhr und schließt um 9:55 Uhr, damit die Veranstaltung pünktlich beginnen kann.

Um 10:30 Uhr bis 14 Uhr tagt die zweite Veranstaltung (Aufstellungsversammlung):
Erster Wahlkomplex ist die Wahl der BVV-Liste.

Anschließend (wahrscheinlich ab 11:30 Uhr) folgt die Wahl der/des Direktkandidat:in für die Bundestagswahl im Wahlkreis 75 und abschließend (ab ca. 12:00 Uhr) findet die Wahl der sieben Direktkandidaten:innen fürs Abgeordnetenhaus (Wahlkreise 101-107) statt.

Die detaillierte Tagesordnung ist weiter unten einzusehen.

Grundsätzliches zu den Versammlungen:

Die Akkreditierung erfolgt mittels Kontrolle des Personalausweises in Verbindung mit dem Mitgliedsausweis (alternativ kann auch ein Reisepass zusammen mit einer Meldebescheinigung vorgelegt werden), da nur Mitglieder, die am 13.03.2021 bereits mindestens drei Monate in Berlin gemeldet sind, bei der Aufstellungsversammlung ein Stimmrecht erhalten. Stimmberechtigt für die Aufstellungsversammlung sind dann auch nur Mitglieder, und im OV geführt sind. Solltest du in einem anderen Ortsverband Berlins organisiert sein, so hast du dort dein Stimmrecht. 

Das Hygienekonzept in der aktuellen Version, die vorgeschlagene Geschäftsordnung und die zur Abstimmung stehende Tagesordnung sowie weitere Hinweise (sogenannte FAQ) zu den Veranstaltungen sind auf https://die-partei.net/berlin-mitte/mv-2021/ einzusehen. 

Während der kompletten Veranstaltung gilt Maskenpflicht (keine Alltagsmaske), auch am Platz.
Bitte unbedingt das Hygienekonzept auf der Webpage beachten, da dieses ggf. bis kurz vor der Veranstaltung aktualisiert wird, um den geltenden Bestimmungen zu entsprechen. 

Eine coronabedingte Absage ist möglich, diese würde dann per Rundmail bekannt gegeben.

Mitzubringen sind neben medizinischem Mund- und Nasenschutz ein eigener Kugelschreiber, der PARTEI-Ausweis und ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass mit Meldebestätigung). Ohne diese Dokumente kann deine Stimmberechtigung nicht festgestellt und die Akkreditierung nicht vorgenommen werden. 

Da wir wegen der aktuellen Situation eine möglichst kurze Präsenzveranstaltung abhalten möchten, ist eine vorherige Absprache bezüglich der Kandidaturen begrüßenswert. Dies würde es uns ermöglichen vor Ort neben kurzen Vorstellungsrunden nur noch die Wahl durchführen müssen. Die Möglichkeit zur Absprache sowie zum Austausch wird am 10.03.2021, ab 20 Uhr auf https://treff.die-partei.net/LV_Berlin_Mitte geboten.

Bitte meldet euch, um planen zu können, über das Kontaktformular auf der Website an.

Solltet ihr euch krank fühlen oder Symptome einer ansteckenden Krankheit spüren, so nehmt bitte nicht an der Veranstaltung teil.

Fragen gerne per Mail an taeubner@nulldie-partei.de 

Mit PARTEIlichen Grüßen

Sabine Taeubner
1. Vorsitzende



Unsere Tagesordnung für die Mitgliederversammlung sieht folgende Punkte vor:

TO Mitgliederversammlung

1. Begrüßung / Eröffnung der Versammlung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung
3. Wahl der Versammlungsleitung
4. Beschluss über Anwendung der Geschäftsordnung
5. Wahl des Protokollierenden
6. Wahl der Zählkommission
7. Beschluss der Tagesordnung (mit vorheriger Aussprache)

8. Entlastungs des Vorstands (inkl. Rückblick und Kassenbericht)

9. Vorstandswahl
9.1. Beschluss über Wahlmodalitäten
9.2. Vorstellung der Kandidat:innen
9.3. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)

9.4. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

10. Schluss der Versammlung



Die Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung sieht folgende Punkte vor:

TO Aufstellungsversammlung zur BVV, Direktkandidat:in BTW und Direktkandidat:innen AGH

1. Begrüßung  /Eröffnung der Versammlung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung
3. Wahl der Versammlungsleitung
4. Beschluss über Anwendung der Geschäftsordnung
5. Wahl des Protokollierenden
6. Wahl der Zählkommission
7. Beschluss der Tagesordnung (mit vorheriger Aussprache)

8. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

9. Wahl einer Liste für die BVV
9.1. Beschluss über Wahlmodalitäten
9.2. Vorstellung der Kandidaten:innen
9.3. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
9.4. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

10. Wahl eines Kandidaten für die Bundestagswahl Wahlkreis 75
10.1. Vorstellungsrunde
10.2. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
10.3. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

11. Wahl der Kandidaten für den AGH Wahlkreis 101
11.1. Vorstellungsrunde
11.2. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
11.3. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

12. Wahl der Kandidaten für den AGH Wahlkreis 102
12.1. Vorstellungsrunde
12.2. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
12.3. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

13. Wahl der Kandidaten für den AGH Wahlkreis 103
13.1. Vorstellungsrunde
13.2. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
13.3. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

14. Wahl der Kandidaten für den AGH Wahlkreis 104
14.1. Vorstellungsrunde
14.2. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
14.3. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

15. Wahl der Kandidaten für den AGH Wahlkreis 105
15.1. Vorstellungsrunde
15.2. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
15.3. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

16. Wahl der Kandidaten für den AGH Wahlkreis 106
16.1. Vorstellungsrunde
16.2. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
16.3. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

17. Wahl der Kandidaten für den AGH Wahlkreis 107
17.1. Vorstellungsrunde
17.2. Wahl (inkl. Auszählung durch Wahlkommission)
17.3. Bekanntgabe des Ergebnisses & Annahme der Wahl

18. Gratulation an alle frisch gewählten Kandidaten:innen

19. Schluss der Versammlung



Hinweise aka FAQ:


Aus Gründen bin ich am 13.03. verhindert. Kann ich mein Stimmrecht auf eine andere Person übertragen?
Nein, das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden und ist nicht übertragbar.
(§ 9 Absatz 4 Satz 2 der GO)

Ist das Hygienekonzept sicher?
Kein Hygienekonzept kann eine hundertprozentige Sicherheit bieten. Wir geben uns große Mühe, die Veranstaltung für euch so ungefährlich wie möglich zu konzipieren. Dafür braucht es aber auch eure Mitarbeit: Haltet euch an die Vorgaben (z. B. bezüglich Abständen) und die Anweisungen des Funktionspersonals und tragt die Masken auch über der Nase.

Ich fühle mich kränklich. Soll ich trotzdem zur Versammlung erscheinen?
Sollte es sich um Symptome handeln, die auf eine Coronainfektion hindeuten (z. B. Husten, Fieber, Schnupfen), wäre es im Interesse aller, nicht an der Veranstaltung teilzunehmen und ärztlichen Rat einzuholen.
(https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/basisinformationen/symptome-und-krankheitsverlauf.html).

Ich wohne seit zwei Wochen in Berlin und habe mich bislang nicht um eine Ummeldung beim Bürgeramt bemüht. Bin ich bei der Aufstellungsversammlung stimmberechtigt, wenn ich mich noch vor dem 13.03. in Berlin anmelde?
Nein, abstimmen für die Berliner Wahlen darf nur, wer am 13.03. bereits drei Monate in Berlin gemeldet ist und sich bei der PARTEI umgemeldet hat (hier geht’s zur Ummeldung bei der PARTEI: https://www.die-partei.de/umzug/). Abstimmen für die Bundestagswahl darf nur, wer bereits drei Monate im Wahlkreis gemeldet ist.
(§ 12 Abs. I S. 4 LWG: „Die Mitglieder […], die sich unmittelbar an der Aufstellung der Wahlvorschläge beteiligen, müssen zu diesem Zeitpunkt zum Abgeordnetenhaus von Berlin wahlberechtigt sein.“ i. V. m. § 1 LWG (Wahlrecht) https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-WahlGBErahmen; „Mitgliederversammlung zur Wahl eines Wahlkreisbewerbers ist eine Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts im Wahlkreis zum Deutschen Bundestag wahlberechtigten Mitglieder der Partei.“ §21 Abs. I S. 2 BWG i. V. m. § 12 BWG (Wahlrecht) https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/index.html#BJNR003830956BJNE003105160)

Ich wohne in Wahlkreis 102, möchte aber in Wahlkreis 107 kandidieren, weil ich dort sehr lange gewohnt habe und noch immer dort arbeite. Kann ich mich für den Wahlkreis 107 bewerben?
Ja, das ist unproblematisch. Voraussetzung für eine Kandidatur ist lediglich die Wählbarkeit im Land Berlin.
§ 4 LWG

Ich bin von der PARTEI Mitte als Kandidat:in gewählt worden. Stehe ich am 26.09.2021 somit automatisch auf dem Stimmzettel?
Nein, Die Vertrauenspersonen müssen dem Bezirks-/Kreiswahlleiter noch sämtliche Unterlagen einreichen, wozu deine Zustimmungserklärung und Wählbarkeitsbescheinigung gehören sowie eine gewisse Anzahl an Unterstützungsunterschriften. Wie viele Unterschriften gesammelt werden müssen, steht hier: https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php



Bei Fragen gerne fragen.



    Quellen:

    Satzung des Bundesverbandes

    Satzung des Landesverbandes Berlin

    Wahlkreiseinteilung Berlin Mitte 2021

    Geschäftsordnung des Landesverbandes Berlin in der Fassung zum Landesparteitag 2020

    Hygienekonzept 2021 (Achtung: dieses Konzept kann noch bis zum Tag der Veranstaltung verändert werden um den dann geltenden Bestimmungen zu entsprechen.

    Stimmrecht
    § 12 Abs. I S. 4 LWG: „Die Mitglieder oder Delegierten, die sich unmittelbar an der Aufstellung der Wahlvorschläge beteiligen, müssen zu diesem Zeitpunkt zum Abgeordnetenhaus von Berlin wahlberechtigt sein. In der Versammlung müssen sich mindestens drei Mitglieder oder Delegierte an der Abstimmung beteiligen.“ i. V. m. § 1 LWG (Wahlrecht). (https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-WahlGBErahmen)

    Stimmberechtigt
    §12 Abs. I S. 1 LWG: „Über die Wahlkreisvorschläge […] hat eine Versammlung der Parteimitglieder geheim abzustimmen, die im Wahlkreisverband (Bezirk) wahlberechtigt sind oder der bezirklichen Gliederung der Partei angehören, die dem Wahlkreisverband entspricht.“ i. V. m. Anlage 2 LWO: „[…] Mitglieder [müssen] […] der bezirklichen Gliederung der Partei angehören […]“ (https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-WahlOBE2006V5Anlage2)